07.01.2012, 00:46 Uhr

[image=5e1764c6785549ede64cce87]Das Bundesumweltministerium hat es abgelehnt, einen Vertreter zur Sitzung des Umweltausschusses des Niedersächsischen Landtages am 9. Januar zu schicken, der über das sogenannte „Asse-Memorandum“ Auskunft gibt. Detlef Tanke, stellvertretender Vorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagfraktion bewertet dieses Vorgehen als erneute Brüskierung durch die Bundesregierung im Zusammenhang mit der Bewältigung des Asse-Desasters.

„Am 23. Dezember taucht ein Memorandum zur Asse auf und postuliert die Nicht-Rückholbarkeit des Atommülls. Die Menschen in der Region sind zutiefst verunsichert. Wir haben deshalb eine Unterrichtung durch das Bundesumweltministerium, das Landesumweltministerium und das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) für den 9. Januar beantragt“, sagte Tanke am Freitag in Hannover. Der zuständige Abteilungsleiter des Bundesumweltministeriums habe telefonisch noch im Dezember diese Unterrichtung abgesagt. Die Absage gelte auch für das Bundesamt für Strahlenschutz, so die Worte des Abteilungsleiters. Tanke: „Das ist in dieser Situation absolut inakzeptabel. Hat Bundesumweltminister Röttgen sein Haus noch unter Kontrolle?“

Die SPD-Fraktion vermutet hinter diesem Vorgehen eine bewusste Verzögerungstaktik des Bundesumweltministers bei der Schließung der maroden Schachtanlage, in der 126.000 Fässer mit atomarem Müll eingelagert sind. „Niedersachsens Umweltminister Sander hat öffentlich geäußert, er fühle sich vom BfS hintergangen“, führte Tanke weiter aus. Das Bundesamt habe hingegen deutlich erklärt, dass die Rückholung erste Priorität habe. „Dieser Zickzack-Kurs in Sache Asse muss beendet werden“, forderte der SPD-Fraktionsvize. Er kündigte für die kommende parlamentarische Beratung vom 18. bis 20. Januar einen Entschließungsantrag der SPD-Fraktion an, in dem die beschleunigte Rückholung des Atommülls und die Schließung der Asse gefordert wird.