Wolfenbüttel. Die Stadt Wolfenbüttel plant ein Großprogramm, das neuen Wohnraum schaffen soll (regionalWolfenbüttel.de berichtete). Damit dies jedoch gelingt, sei es laut Aussagen vom 1. Stadtrat Knut Foraita notwendig, verschiedene Projekte zu verschieben oder gar aus dem Investitionsprogramm zu streichen. Der jüngste Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Umwelt hat über erste Maßnahmen abgestimmt. Was jedoch genau umgesetzt wird, darüber entscheidet der Rat in seiner nächsten Sitzung.
Stück für Stück ging man die Liste der zu streichenden und zu verschiebenden Projekte gemeinsam durch. Ratsmitglied Willigert Ohmes bemängelte vor allem die hohe Anzahl an gestrichenen Projekten. Betroffen hiervon seien beispielsweise die Grünanlage am Teichgarten, die Wegeverbindung zwischen Halchter und der Okertalsiedlung oder auch die Wegeverbindung des Kleingartenvereins Linden. Besonders bei den Grünen umstritten, war die Streichung des Bauprojektes des Kleingartenvereins (KGV) Rote Schanze. Statt der Streichung dieses Projektes schlug Jürgen Selke-Witzel vor, die Investition um die Hälfte zu reduzieren. Dies wurde jedoch von den Rastmitgliedern zurückgewiesen. "Es gibt viele Dinge, die wir uns wünschen, aber man muss auch mal über den Tellerrand hinausschauen.", sagte Birgit Oppermann von der CDU. Zudem habe der KGV sicher dafür Verständnis, so Birgit Oppermann.
Verschiebung von Bauprojekten
Als weitere Maßnahme, um das "wohnungswirtschaftliche Großprogramm" umsetzen zu können, sei die Verschiebung von Projekten aus dem Investitionsprogramm. So solle zum Beispiel die Sanierung der Grünanlage im Seeligerpark, die 165.000 Euro umfasst, auf das Jahr 2019 geschoben werden, oder der Umbau der Ahlumer Siedlung, deren Kosten dann erst im Jahre 2018 statt 2017 anfallen würden. Auch die Investitionen für die Sanierung des Stadtmarktes sollen auf 2019 geschoben werden, obgleich man hier auf eine Kürzung auf das Notwendigste in Höhe von 200.000 setze. Ursprünglich seien hier Ausgaben in Höhe von 400.000 Euro eingeplant gewesen.
Änderungen in der Liste
Nicht alles was auf der Liste stand, wurde auch so hingenommen. So war man sich auf Antrag vom SPD-Ratsmitglied Uwe Kiehne einig, die allgemeine Kürzung beim Ausbau der Radwege von 100.000 auf 50.000 Euro nicht hinzunehmen und stimmte gegen die Halbierung der Investitionen. Auch die Entscheidung der Stadt, die Wegeverbindung in der Kleingartenanlage Linden zu streichen, wurde seitens Willigert Ohmes bemängelt. Eine einstimmige Abstimmung erzielte dann, dass diese Maßnahme im Investitionsprogramm erhalten bleibe.
In der ursprünglichen Version des Artikels hieß es, dass der Antrag gegen die Halbierung der Kosten zum Ausbau des Radweges von Jürgen Selke-Witzel gestellt worden sei. Dies wurde nun entsprechend korrigiert.
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