Wolfenbüttel. Wie die AfD Wolfenbüttel am Wahlsonntag gegenüber unserer Online-Zeitung erklärte, waren für die Partei mehrere Wahlbeobachter im Einsatz, um einem möglichen Wahlbetrug vorzubeugen. Der Erste Stadtrat Knut Foraita verurteilt nun in seiner Funktion als stellvertretender Gemeindewahlleiter dieses Verhalten und übt Kritik an der AfD.
Wie auf der Internetseite der Stadt Wolfenbüttel zu lesen ist, kritisiert die Stadt die Störung durch die Wahlbeobachter. Dazu erklärt Knut Foraita: „Ich kommentiere weder den auch militärisch auslegbaren Begriff des Ausschwärmens noch die Darlegung, dass die AfD ,Wahlbeobachter‘ entsendet hat. Ich muss aber ausdrücklich darauf hinweisen, dass auch ohne diese Maßnahme in den Wahllokalen der Stadt alles seine Ordnung hatte und auch bei künftigen Wahlen haben wird. Ich trete damit entschieden dem verbalen Versuch von Herrn Dr. Wolfrum entgegen, den Eindruck zu vermitteln, dass erst durch diese AfD-Maßnahme ordnungsgemäße Wahlhandlungen stattfinden.“
Darüber hinaus verweist Erster Stadtrat Foraita auf die noch nicht abgeschlossene Auswertung des Verhaltens einzelner „Wahlbeobachter“, die vereinzelt zu Störungen der Auszählung führten. „Wir werten die Hinweise sorgfältig aus und werden sowohl den künftigen Wahlvorständen wie auch der Öffentlichkeit schon zur kommenden Landtagswahl ergänzende Hinweise geben, was im Wahllokal zulässig ist und was nicht. Zu den Errungenschaften unserer Demokratie gehört auch unser System bürgerschaftlich-ehrenamtlich organisierter Wahlvorstände. Das lässt die Gemeindewahlleitung durch Niemanden diskreditieren.“
Auch in der Nachbarstadt Braunschweig hatte man ein wachsames Auge auf die Wahllokale und die Auszählungen. Denn auch der Braunschweiger AfD-Bundestagskandidat Mirko Hanker erklärte im Gespräch mit regionalHeute.de, dass man auch in Braunschweig die Wahl genauestens beobachtet habe. Hier sei es allerdings zu keinen Auffälligkeiten gekommen, so Hanker.
Mirko Hanker im Video-Interview:
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