14.12.2011, 23:03 Uhr

Stille und gespannte Aufmerksamkeit im Bauausschuss der Stadt Wolfenbüttel, als Elvira Ebert den Ausschussmitgliedern einen Sachstandsbericht über den zweiten Bauabschnitt der Ernst-Moritz-Arndt-Straße (EMA) gab. Demnach soll die EMA grundhaft erneuert und umgestaltet werden. Im Haushalt der Stadt wurden dafür knapp 1,5 Millionen Euro vorgesehen.

[image=5e1764c1785549ede64ccd6a]Der zweite Bauabschnitt umfasst den Bereich von der Weißen Schanze bis etwa zur Einmündung der Hoffmann-von-Fallersleben-Straße.

Da der Boden und die bisherige Fahrbahndecke in diesem Bereich wegen einer Schadstoffbelastung besonders entsorgt werden muss, seien dafür wohl noch einmal eine knappe halbe Million zu veranschlagen. Da die EMA im kommenden Jahr somit den Haushalt um fast zwei Millionen Euro belaste, sei sie auch noch Thema in den anstehenden Haushaltsberatungen. Es sei aber davon auszugehen, dass der Ausbau des zweiten Abschnitts analog zum ersten Bauabschnitt erfolge, "ohne Wiederholung der kleinen Fehler", so Ebert.

Der Ausschussvorsitzende Stefan Brix (GRÜNE) resignierte nicht, als die im Ausschuss vorgestellten Anträge seiner Fraktion zur EMA (WolfenbüttelHeute.de berichtete) nicht zur Abstimmung gestellt wurden.

Sie sollen zusammen mit den Kosten in einer stadtratsinternen Klausurtagung im kommenden Jahr beraten werden, bevor sie zurück in den Fachausschuss kommen.

Einem Antrag der SPD-Fraktion folgend, wird die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit dem Behindertenbeauftragten die Standorte von behindertengerechten Toiletten in Wolfenbüttel veröffentlichen. Da es davon insgesamt nur fünf frei zugänliche gibt, wird die Veröffentlichung nach dem Beschluss auch behindertengerechte Still- und Wickelräume erfassen.

[image=5e1764bc785549ede64ccc62]Auch die Baumfällarbeiten innerhalb des Stadtgebietes (WolfenbüttelHeute.de berichtete) beschäftigte den Ausschuss erneut. Zuvor gab es wenig Rückmeldungen aus den Fraktionen, so dass der Bericht zu Kenntnis genommen wurde. In Sachen Bäume also nichts Neues: "Wenn ein Baum tot ist, dann muss er weg!" BA Bäume

Da der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) sein Raumordnungsprogramm im Themenbereich Windenergienutzung einer Überprüfung unterziehen will, spricht sich die Stadtverwaltung jetzt für die Schaffung eines Windparks südöstlich von Ahlum aus. Zuvor hatte die Stadt Wolfenbüttel die Aufstellung von Windrädern innerhalb des Stadtgebietes verhindert.

[image=5e1764ae785549ede64cc94e]Der Bauausschuss, der gleichzeitig auch Umweltausschuss ist, verändert mit diesem Beschluss die biserige Position des Stadtrates in Anerkennung des gesellschaftlichen Diskurses und signalisiert mit der Bereitschaft zu einem "Eignungsgebiet Windkraft" östlich Ahlum einen Baustein zur Energiewende beizusteuern.

Dabei müssen mindestens fünf Kilometer Abstand zu Wohnhäusern eingehalten werden. Nach Beratungen wird die Stadt dem ZGB nun das besagte Gebiet östlich von Ahlum vorschlagen, da es keinen anderen möglichen Standort innerhalb des Stadtgebietes gibt, der das Kriterium Mindestabstand erfüllt und darüber hinaus städtisches Grundstück ist. Dort könnten bis zu 20 Windkrafträder entstehen. BA Windenergie