Wolfenbüttel/ Leipzig. Gleich mit vier Delegierten war der Unterbezirk Wolfenbüttel auf dem SPD-Bundesparteitag vertreten. Susanne Fahlbusch (Cramme), Dunja Kreiser (Evessen), Udo Dettmann (Gr. Denkte) und Falk Hensel (Wolfenbüttel) waren vier der 600 Delegierten. Der ordentliche Bundesparteitag der SPD fand in der Neuen Messe in Leipzig statt und dauerte drei Tage.
Zusätzlich vertrat Falk Hensel den SPD-Bezirk Braunschweig, der insgesamt mit 15 Delegierten repräsentiert war, in der Antragskommission. Diese stand unter dem Vorsitz des stellvertretenden Parteivorsitzenden und Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz. „Wir haben über 300 Anträge in den Wochen vor dem Parteitag vorberaten und Empfehlungen für das weitere Verfahren mit jedem Antrag ausgesprochen“, beschreibt Hensel die Arbeit. Drei Leitanträge hat die Antragskommission dem Parteitag vorgelegt. Ein besonderes Interesse für die vier im Kreis Wolfenbüttel in der Kommunalpolitik aktiven Delegierten hatte der Leitantrag „Starke Kommunen für ein gerechtes Land“. Der Antrag veranschaulicht sehr gut die politischen Ziele der SPD für gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land. Es wird auf die Herausforderungen des demografischen Wandels ebenso eingegangen, wie auf die Bedeutung sozialer Dienstleistungen, von Verkehrsinfrastruktur und dem Erhalt von Mobilität durch ein nutzergerechtes ÖPNV-Angebot. Der Antrag beschreibt ferner die Erfordernis der Sicherung bezahlbarer Mieten, dass Integration als Chance genutzt werden muss, die Notwendigkeit, gute Arbeit und eine starke Wirtschaft auch vor Ort zu fördern und außerdem die Verpflichtung, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken. Dem 16-seitigen Leitantrag, dessen Bedeutung auch durch viele Redebeiträge unterstrichen wurde, stimmten die Delegierten mit beeindruckender Mehrheit zu.
Im für unsere Region so wichtigen Bereich Umwelt stand ein Antrag zum Thema „Atommülllager Asse II – Rückholung umsetzen“ zur Debatte. Hierin werden die Bundestagsfraktion und der SPD-Parteivorstand aufgefordert, sich nachhaltig für eine Rückholung ohne Zeitverzug einzusetzen. Delegierter Udo Dettmann verdeutlichte vor laufenden Kameras den Delegierten und Gästen die Problematik, die im Schacht Asse II vorliegt. „Unsere Region trägt eine Last für die gesamte Bundesrepublik. Dies erfordert die Solidarität aller“, sagte Dettmann. Auch hier folgten die Delegierten dem Antrag mit großer Zustimmung.
Neben der Antragsberatung stand vor allem die Wahl des Parteivorstandes im Focus des Parteitages. Aus dem SPD-Bezirk Braunschweig sind zwei Personen im Vorstand der SPD vertreten. Wolfenbüttels Bundestagswahlkreisabgeordneter Sigmar Gabriel wurde mit 84% der Stimmen zum Parteivorsitzenden gewählt und Hubertus Heil aus Peine gelangte gleich im ersten Wahlgang als Beisitzer in den Vorstand.
Die Wolfenbütteler Delegierten sind sich einig: „Es war ein erfolgreicher Parteitag, der unter schwierigen Bedingungen die Partei motiviert hat!“
mehr News aus Wolfenbüttel
