Wolfenbüttel. Am vergangenen Donnerstag besuchte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil die Lessingstadt. Dabei stellten sich er, sowie der SPD-Landtagsabgeordnete Marcus Bosse Dunja Kreiser und die SPD-Landtagskandidatin Dunja Kreiser den Fragen der Gäste. Zudem wurde über aktuelle und und wichtige Themen in Hannover gesprochen.
In der gut gefüllten “Kommisse“ führte Dörthe Weddige-Degenhard in die Veranstaltung ein und begrüßte die Ehrengäste Staatssekretär Jörg Röhmann, Gemeindebürgermeister Schladen-Werla Bürgermeister Andreas Memmert, den SPD-Kreistagsabgeordneten Julian Märtens und die Landtagskandidatin der Grünen Ulrike Siemens. Dunja Kreiser, SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis neun, übernahmen nach der Begrüßung mit ihrer Vorstellung den politischen Part und zeigt sich im Endspurt des Wahlkampfes motiviert. Anschließend gab sie das Wort an ihren SPD-Kollegen Marcus Bosse ab, der wieder für den Wahlkreis zehn kandidiert.
Rede und Antwort
Stephan Weil in der Mitte von Dörthe Weddige-Degenhard, Marcus Bosse und Dunja Kreiser Foto:
Als dann Ministerpräsident Stephan Weil, der Hauptakteur des Abends, in die Kommisse einzog, wurde er mit großem Applaus begrüßt. In einer kurzen Rede ging Weil auf wichtige Ergebnisse der aktuellen Landesregierung wie beispielsweise der Schaffung besserer Arbeitsbedingungen bei der Polizei, Abschaffung der Studiengebühren, die Abschaffung des sogenannten „Turbo Abi“ und - erstmals in der Geschichte Niedersachsens - einen ausgeglichenen Haushalt ein. Anschließend stellte Stephan Weil sich den zahlreichen Fragen der Gäste, die sich mit Themen wie VW, der inneren Sicherheit oder auch der Verbesserung des ÖPNV im ländlichen Raum beschäftigten. Einen Schwerpunkt legten die Gäste auf die Frage, wie es mit der Erziehungs-, Betreuungs- und Bildungsqualität weiter gehen soll. Stephan Weil machte hier deutlich, dass er in den nächsten fünf Jahren den eingeschlagenen Weg gerne fortsetzen wolle.
Mehr Lehrer und keine Kita-Gebühren auf der Agenda
Konkret nannte er die stufenweise Abschaffung der Kita-Gebühren auch für die ersten beiden Jahre und den Ausbau des Platzangebots in Kitas. Zusätzlich soll weiteres Betreuungspersonal für die Drei- bis Sechsjährigen finanziert werden. Im schulischen Bereich möchte Stephan Weil nicht nur eine Unterrichtsversorgung von 100 Prozent in allen Schulformen realisieren, wofür die Einstellung von über 2.000 zusätzlichen Lehrkräften und die Erhöhung der Studienplatzkapazitäten für das Lehramtsstudium geplant seien. Die SPD wolle sich auch für einheitliche, länderübergreifende Standards in der schulischen Ausbildung einsetzen.
Für die Berufsausbildung möchte die SPD das fortsetzen, was die aktuelle Regierung beispielsweise mit der Abschaffung des Schulgelds für Auszubildende in der Altenpflege begonnen hat, so Weil. Die Schulgeldfreiheit in sozialen Berufen wie Erzieher oder Sozialassistenz soll vorangetrieben werden. Um den Mittelstand und das Handwerk zu fördern sowie dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, soll die Meisterausbildung ebenfalls vollständig gebührenfrei werden, ginge es nach der SPD. Ein weiterer Fragenkomplex der Gäste befasste sich mit der ärztlichen und pflegerischen Versorgung im ländlichen Raum. Stephan Weil betonte die Wichtigkeit dieses Themas, da sich bereits in zehn Jahren der Bedarf an Pflegekräften verdoppelt haben wird, und es bereits heute schwierig ist junge Landärzte zu finden.
Bessere Bedingungen für Pflegekräfte
Deshalb wolle sich die SPD für bessere Ausbildungsbedingungen und Bezahlung für Pflegekräfte einsetzen. Zwar könne nicht alles von der Politik geregelt werden, weil beispielsweise der Abschluss eines dringend benötigten allgemeingültigen Tarifvertrags, Aufgabe der Arbeitgeber und Gewerkschaften sei. Aber eine SPD geführte Landesregierung wolle sich gegenüber der Bundesregierung dafür einsetzen, alle Gesundheitsfachberufe von Ausbildungsgebühren zu befreien.
Mit Blick auf die dringend benötigten Landärzte erklärte Weil, dass er sich sehr gut vorstellen könne, eine bestimmte Anzahl Studienplätze an solche Studierende zu vergeben, die sich verpflichten, nach Abschluss ihres Studiums für zehn Jahre auf dem Lande zu praktizieren. Das wolle er sehr gerne mit einer starken SPD im Landtag in Angriff nehmen. Dass Stephan Weil bereits zum dritten Mal in vier Monaten in Wolfenbüttel war, sei ein Zeichen dafür, wie wichtig ihm diese Region sei. Er freue sich darauf, die beiden SPD-Kandidaten Dunja Kreiser und Marcus Bosse im nächsten Niedersächsischen Landtag als Abgeordnete zu begrüßen, weil die Region dann tatkräftig und mit frischem Wind vertreten werde, so Weil.
Dunja Kreiser, Marcus Bosse und Dörthe Weddige-Degenhardt. Foto:
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