Streit um abgesetzte Tagesordnungspunkte: Jetzt wundert sich Hartig




Cremlingen. Nächste Runde im Streit um die abgesetzten Tagesordnungspunkte der jüngsten Cremlinger Ratssitzung (WolfenbüttelHeute.de berichtete hier und hier).

Jetzt ist der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Cremlingen, Michael Hartig, verwundert. Und zwar über die Art und Weise, wie die Sprecher der grün-roten Gruppe im Cremlinger Gemeinderat auf den Artikel der CDU zur letzten Gemeinderatssitzung reagieren.

Hartig in einer neuen Pressemitteilung: „Es wurden nur Fakten aus im Bürgerinformationssystem der Gemeinde Cremlingen abgelegten Sitzungsprotokollen wiedergegeben. In der Niederschrift zur letzten Ratssitzung heißt es wörtlich: ‚Herr Kaatz stellt namens der Gruppe SPD-Grüne den Antrag, die Tagesordnungspunkte 17 sowie 21 bis 26 von der Tagesordnung abzusetzen.‘ Wenn dies kein Alleingang gewesen ist…"

Er könne nicht verstehen, weshalb die Information über, von der Gemeindeverwaltung, amtlich protokollierte Sachverhalte von Kaatz als Desinformation und Verschleierung bezeichnet werde. Bezüglich des Beschaffungstermins für das Hordorfer Feuerwehrfahrzeugs verweist er noch einmal auf den im Juni 2010 auch von der SPD mitgetragenen einstimmigen Ratsbeschluss. Die Niederschriften über die Ratssitzungen seien über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Cremlingen öffentlich zugänglich.

Den von Dr. Krause-Hotopp anscheinend konstruierten Zusammenhang der Veröffentlichung des Artikels mit der Nominierungsversammlung der CDU bezeichnet Hartig als abwegig. „Hier geht es um Sachfragen und nicht um zukünftige Kandidaten für irgendwelche Ämter.“ Er stimme mit Dr. Krause-Hotopp allerdings überein, dass durch die CDU-Pressemitteilung einmal mehr Transparenz geschaffen wurde und sich die Wählerinnen und Wähler nicht für dumm verkaufen ließen.


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