Toepffer: "Schattenminister Lies ist Ausdruck wirtschaftspolitischer Profillosigkeit der SPD"


| Foto: Archiv)



<a href= Dirk Toepffer">
Dirk Toepffer Foto:



Nach Ansicht des stellvertretenden Vorsitzenden der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, ist der heute von der SPD als Schattenwirtschaftsminister präsentierte Olaf Lies „Ausdruck der wirtschaftspolitischen Profillosigkeit“ der SPD in Niedersachsen. Toepffer sagte: „Auch in diesem Plenarabschnitt sind die Sozialdemokraten konkrete wirtschaftliche Vorschläge für die Zukunft Niedersachsens schuldig geblieben. Olaf Lies macht da keine Ausnahme: Seine letzten Beiträge haben sich auf das Schlechtreden und Miesmachen von Niedersachsens bedeutendsten Infrastrukturprojekt der vergangenen Jahrzehnte, den JadeWeserPort, beschränkt. Davon will er wahrscheinlich jetzt, wo Deutschlands einziger Tiefwasserhafen erfolgreich in Betrieb genommen worden ist, nichts mehr wissen.“


Die Berufung Lies` sei ein „durchschaubarer Winkelzug“ des SPD-Landesvorsitzenden. „Anstatt einen in Wirtschaftskreisen anerkannten Experten für dieses Ressort zu präsentieren, beschenkt Herr Weil seinen unterlegenen Gegner um das Amt des Landesvorsitzenden. Es geht dabei nicht um Qualifikation, sondern um Kompensation.“

Der geplante Zuschnitt eines SPD-Wirtschaftsministeriums lasse zudem „erhebliche Zweifel“ an dessen Effektivität aufkommen. Toepffer sagte: „Die SPD setzt auf ein ,Regionalkonzept‘, das auch die Neustrukturierung eines Ministeriums für Europa, regionale Entwicklung und Landwirtschaft enthält. Die wichtigsten Förderinstrumente für die wirtschaftliche Entwicklung liegen im Niedersächsischen Wirtschaftsministerium: Dort sind die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe ,Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ sowie die Mittel aus der Fondsverwaltung des EFRE konzentriert. Die SPD setzt mit derartigen Plänen ihren wirtschaftspolitischen Blindflug fort, den auch die niedersächsische Wirtschaft nicht honorieren wird.“


mehr News aus Wolfenbüttel


Themen zu diesem Artikel


SPD SPD Wolfenbüttel CDU