Wolfenbüttel. Dass die Gewalt gegen Kommunalpolitiker zunehme, hat die Fraktion der CDU im Niedersächsischen Landtag als Anlass genommen, um eine Aktuelle Stunde zu dem Thema durchzuführen. Auch Bürgermeister Thomas Pink musste bereits Erfahrungen mit Beleidigungen machen, wie Thorsten Raedlein, Pressesprecher der Stadt, regionalHeute.de mitteilte.
Beleidigungen habe es demnach regelmäßig gegeben, vornehmlich in den sozialen Netzwerken. Dort seien sie häufig anonym oder hinter einem Pseudonym verborgen. Extreme Fälle würden auch zur Anzeige gebracht, erläutert Raedlein weiter. Dies sei auch im Fall einer Bedrohung geschehen.
Trotz der Beleidigungen fühle sich Pink bei der Ausführung seiner Aufgaben jedoch sicher, schließt der Pressesprecher.
Drohungen gegen Ortsbürgermeister in der Region
Im vergangenen Jahr machten zwei Drohungen gegen Ortsbürgermeister in der Region Schlagzeile.
Bereits im Mai 2017 trat Annika Katschinski (SPD) von ihrem Amt als Ortsbürgermeisterin der Peiner Ortschaft Handorf. Die Entscheidung für den Rücktritt traf sie, nachdem sie ein Drohbrief erhielt. "Der Grund für diesen Mandatsverzicht – die Bedrohung eines Menschen – ist für mich auch ein direkter Angriff auf die kommunale Selbstverwaltung. Ein hohes und wertvolles Gut, basierend auf den demokratischen Prinzipien unserer Grundordnung!", kommentierte Klaus Saemann, Bürgermeister der Stadt Peine, damals die Geschehnisse.
Im Dezember 2017 wurde bekannt, dass Michael Burda, Bürgermeister der Gemeinde Beierstedt, Schreiben mit Morddrohungen erhalten hatte. Im Gespräch mit regionalHeute.de berichtet der Gemeindebürgermeister damals, dass ihn vor allem quäle, dass für ihn kein Motiv zu erkennen sei. Das würde die Situation „ungreifbar“ mache.
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