Wolfenbüttel. Am vergangenen Donnerstag beschäftigte sich der städtische Ausschuss für Kultur, Tourismus und Städtepartnerschaften mit zwei Anträgen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Es sollte die Frage geklärt werden, ob die städtischen Kitas mit diversitätsgerechtem Spielzeug und Büchern ausgestattet werden sollen. Doch die anschließenden Abstimmungen über die Anträge sorgten für Verwirrung.
Der Ursprungsantrag der Grünen, der bereits im Ausschuss für Jugend- und Soziales abgelehnt wurde, sah vor, dass alle Kindertageseinrichtungen mit einem Set an diversitätsgerechtem und mehrsprachigem Spielzeug sowie entsprechenden Büchern ausgestattet werden. Nach der Ablehnung im Sozialausschuss brachte die Ratsfraktion Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Kulturausschuss dann einen geänderten Antrag ein. Darin hieß es, dass allen Kindertageseinrichtungen und der Stadtbücherei Wolfenbüttel ein begrenzter Sonderetat für diversitätsgerechte und mehrsprachige Bücher und Spielzeug zur Verfügung gestellt werden soll. Damit sollten die Einrichtungen selber entscheiden können, ob und in welcher Form sie das Angebot annehmen.
Verwirrung um Abstimmung
Da zum Tagesordnungspunkt innerhalb des Gremiums eine gewisse Unruhe herrschte und die Abstimmungsergebnisse vom Reporter vor Ort nicht eindeutig nachvollzogen werden konnte - es musste über Ursprungs- und Änderungsantrag abgestimmt werden - erfolgte durch die Redaktion am Folgetag eine Nachfrage bei der Ausschussvorsitzenden und Mitantragstellerin Ulrike Krause (Grüne) zum Ergebnis. Diese bestätigte, dass dem Änderungsantrag zugestimmt und der Ursprungsantrag abgelehnt wurde. Die Berichterstattung von regionalHeute.de lautete demzufolge, dass der Antrag angenommen wurde und im Verwaltungsausschuss final entschieden werden soll. Doch das ist nicht der Fall, wie am heutigen Samstag seitens der Verwaltung korrigiert wurde.
Keine Mehrheit für Antrag
Wie Stadtsprecher Thorsten Raedlein mitteilte, sei im Protokoll der Sitzung eine Ablehnung des Antrags vermerkt. Auf eine erneute Rückfrage erklärte Ulrike Krause am Samstagvormittag gegenüber regionalHeute.de, dass sie nach wie vor der Auffassung sei, der Antrag sei durchgegangen. Den Ablehnungsvermerk im Protokoll könne auch sie sich nicht erklären. Es folgte ihrerseits ein Gespräch mit der Verwaltung. Das ergab schließlich, dass über den Änderungsantrag mit vier Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen abgestimmt wurde (Anm. d. Red.: bei Stimmengleichheit wird ein Antrag als abgelehnt gewertet). Die Mehrheit für beide Anträge wurde somit, wie Ulrike Krause schließlich einräumt, doch nicht erreicht. Auch sie sei bis Samstagmorgen davon ausgegangen, dass es eine knappe Mehrheit für den Antrag gegeben habe. So wurde von ihr versehentlich ein falsches Abstimmungsergebnis kommuniziert.
mehr News aus Wolfenbüttel
