Wolfenbüttel. Wo bleiben die Grünpfeil-Schilder für Radfahrer an Wolfenbüttels Ampeln? Bereits im Sommer 2020 sprach sich die Politik für einen Antrag der SPD-Fraktion aus, den Radverkehr durch schnelleres Vorankommen bei Rotlicht fördern zu wollen. Doch das Vorhaben geriet dann sogar bereits so weit in Vergessenheit, dass die CDU-Fraktion im März 2024 unwissend noch einmal einen gleichlautenden Antrag stellte.
Dem ehemaligen Ratsmitglied und einst Vorsitzenden des städtischen Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Umwelt, Horst Kiehne (SPD), reicht die lange Wartezeit. Als mittlerweile einfacher Bürger nutzte er am Dienstag die Einwohnerfragestunde, um der Verwaltung seine Hilfe bei der Montage der Grünpfeil-Schilder anzubieten, damit es nun einmal vorangeht. Für die lange Dauer bis zur Umsetzung zeigte er kein Verständnis. Immerhin wurde der Antrag vor über vier Jahren unter seinem Vorsitz beraten.
"Bürgeramt hat personelle Probleme"
Jörn Illemann, Amtsleiter Bürgeramt, dankte Kiehne für das Hilfsangebot, doch läge das Problem nicht bei fehlenden Händen für die Montage. Man habe das Thema nach wie vor auf der Agenda, es gebe jedoch seit mehreren Jahren personelle Probleme im Bürgeramt, die zu der Verzögerung führen würden. Zudem brauche man für die Umsetzung die Mitarbeit der Polizei und des Straßenbaulastträgers. "Wir bemühen uns sehr, das zeitnah umzusetzen", versprach Illemann.
Was ist der Grünpfeil für Radfahrer?
Der Grünpfeil für Radfahrer ist ein Verkehrszeichen, das es Radfahrern erlaubt, trotz roter Ampel nach rechts abzubiegen, sofern sie vorher an der Haltelinie angehalten haben und den Querverkehr nicht gefährden. Dieses Schild soll den Radverkehr flüssiger machen, ohne die Verkehrssicherheit zu beeinträchtigen.
Der rechtliche Rahmen für den Grünpfeil wurde mit der StVO-Novelle am 28. April 2020 geschaffen. Allerdings konnten Kommunen das Zeichen erst offiziell umsetzen, nachdem die dazugehörigen Verwaltungsvorschriften (VwV-StVO) final beschlossen waren. Diese traten erst am 22. November 2021 in Kraft, nachdem der Bundesrat sie am 25. Juni 2021 genehmigt hatte.
Das Verkehrszeichen wird an Ampelmasten oder Verkehrszeichen in direkter Nähe zur Lichtzeichenanlage befestigt. Die Anbringung erfolgt jedoch nur an Kreuzungen, die bestimmte Sicherheitskriterien erfüllen, zum Beispiel gute Sichtbeziehungen und eine klare Trennung zwischen Gehwegen und Radwegen.
Für Wolfenbüttel gab es bereits konkrete Gedanken, dass der Grünpfeil an folgenden Kreuzungen angebracht werden könnte:
- Salzdahlumer Straße / Jahnstraße
- Salzdahlumer Straße / Am Atzumer Busch
- Am Roten Amte / Grüner Platz
- Hoffmann-von-Fallersleben-Straße / Adersheimer Straße
- Frankfurter Straße / Gebrüder-Welger-Straße
- Gebrüder-Welger-Straße / Frankfurter Straße
- Friedrich-Wilhelm-Straße / Marktstraße
