Der CDU Landtagsabgeordnete Frank Oesterhelweg hält die Verstärkung des Pädagogischen Besucherdienstes in der Gedenkstätte in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Wolfenbüttel für sinnvoll und notwendig.
Der Abgeordnete setzt sich schon seit mehreren Jahren intensiv dafür ein, dass die pädagogische Begleitung der Gedenkstätte personell unterstützt wird, um aktuellen Anforderungen und dem großen Interesse der Öffentlichkeit, darunter auch viele Schulen, gerecht zu werden.
„Bisher sind diese Bemühungen leider immer an Haushaltsengpässen und beamtenrechtlichen Hindernissen gescheitert, das ist sehr bedauerlich“, so der Landtagsabgeordnete. In Beantwortung seines jüngsten Vorstoßes hat der Abgeordnete allerdings von Kultusminister Dr. Bernd Althusmann eine Antwort bekommen, die etwas hoffen lässt. Der Minister hat in seinem Schreiben an Oesterhelweg vom 17. Juli darauf hingewiesen, dass der aktuelle Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2012 und 2013 hier keine Möglichkeiten eröffne, es aber in absehbarer Zeit eine Möglichkeit gäbe.
Zitat aus dem Schreiben des Ministers: “Sofern jedoch eine entsprechende Beschlusslage des Landtages zur Förderung der Gedenkstätte Wolfenbüttel herbeigeführt werden könnte, stünde einer Zuweisung nichts mehr entgegen. Dies kann voraussichtlich erst für das Haushaltsjahr 2013/2014 erfolgen.“ Frank Oesterhelweg äußerte sich verhalten optimistisch, das im Haushaltsjahr 2014 die Situation bereinigt werden könne. “Wenn wir tatsächlich für 2014 eine Perspektive für eine besser personell ausgestattete pädagogische Begleitung unserer Gedenkstätte haben, dann sollten wir diese Chance auch ergreifen. Ich hätte zwar eine Lösung schon 2013 oder früher gern realisiert, aber man muss sich solchen Fragen sicherlich auch mit der nötigen Portion Realismus stellen. Ich jedenfalls werde mich massiv dafür einsetzten das wir im Haushalt 2014 die entsprechenden Zuweisungen bekommen“, so Frank Oesterhelweg.
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