Wolfenbüttel: Nach Ministerpräsidentenwahl - Frank Oesterhelweg zum "Pairing" bereit

von Marc Angerstein


Foto: CelleHeute.de



Wird es ein Wahl-Debakel wie bei Heide Simonis? Die Wahl des neuen niedersächsischen Ministerpräsidenten am morgigen Dienstag in Hannover wird spannend: Der designierte Ministerpräsident Stephan Weil verfügt nämlich nur über eine Ein-Stimmen-Mehrheit von Rot-Grün, und nur wenn alle Abgeordneten der beiden Fraktionen geschlossen für ihn stimmen, kann er niedersächsischer Regierungschef werden. 

Zwar haben hauchdünne Ein-Stimmen-Mehrheiten in Hannover fast immer gehalten, aber um Angst zu schüren, muss noch nicht einmal der schleswig-holsteinische Fall von Heide Simonis bedient werden. Auch in Niedersachsen gab es nicht immer geschlossene Reihen. Helmut Kasimir sollte 1976 während der laufenden Legislatur das Amt des Ministerpräsidenten von Alfred Kugel (beide SPD) übernehmen. Dieses Vorhaben scheiterte aber an einem Abweichler in den eigenen Reihen. Es begann die 14-jährige Ära vom CDU-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht.

Damit Rot-Grün in den nächsten fünf Jahren durchregieren kann, ist erforderlich dass beide Fraktionen bei jeder Abstimmung vollzählig im Plenum sitzen. Doch was passiert, wenn beispielsweise der Wolfenbütteler SPD-Landtagsabgeordnete mit einem Schnupfen zu Hause bliebe?

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Frank Oesterhelweg. Foto: CDU



Der Wolfenbütteler CDU-Landtagsabgeordnete Frank Oesterhelweg zeigte sich kürzlich in einem Pressegespräch sehr fair: "Mit einem Schnupfen sollte Herr Bosse im Landtag auftauchen, aber sollte er ersthaft erkrankt sein und ausfallen, werde ich fairerweise bei der Abstimmung zur Toilette gehen müssen. Ich denke, im umgekehrten Fall würde Herr Bosse sich auch so verhalten."

Dieses Verhalten nennen die Parlamentarier "Pairing". Dadurch wird bei Ausfall eines Abgeordneten das ursprüngliche Mehrheitsverhältnis wiederhergestellt.


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