Wolfsburg. Im kürzlichen Kulturausschuss in Wolfsburg wurde über ingesamt zwei Anträge der AfD-Fraktion entschieden. Neben der Entscheidung über die Förderung des Agenzia Consolare d’Italia stand auch ein Antrag zur Konzeptplanänderung durch Vermietung im Hallenbad Wolfsburg auf der Tagesordnung.
"Das Hallenbad erwirtschaftet zwar etwa 93.000 Euro Überschuss, wird aber auch mit etwa 1,3 Millionen Euro gefördert", beginnt Dieter Schlick von der AfD seine Argumentation zum Antrag seiner Partei im Kulturausschuss zur Umstrukturierung beziehungsweise Teilprivatisierung des Hallenbades. "Wie es im Phaeno auch passiert ist, sollten wir die Organisation der EinrichtungenLIDOund Sauna-Klub in private Hände übergeben. So könnte der Kundenstamm weiter wachsen und vielleicht entstehen sogar größere Erlöse für den Betreiber", führt er weiter aus. "Die Gelder sollen ja im Kulturausschuss bleiben, dort aber anders verteilt werden. Leider wird über unseren Ansatz nicht diskutiert. So steht er jetzt leider sehr alleine hier zur Abstimmung", endet Schlick.
"Sie recherchieren einfach schlecht"
"Das LIDO war schon einmal in Fremdverpachtung. Sie recherchieren ihre Anträge einfach schlecht!", entgegnete Iris Schubert, stellvertretende Ausschussvorsitzende und Abgeordnete der SPD. Ein externer Betreiber sei immer gewinnorientiert, die Stadt aber darauf aus, dass sich die Besucher sich auch tatsächlich mal etwas leisten können. Außerdem brumme der Sauna-Klub. Insbesondere der Zuspruch der jungen Leute sei enorm, betont Schubert in ihrer Stellungnahme. Besonders ärgere sie, dass Schlick im Aufsichtsrat säße und daher genau wissen müsse, dass das Unternehmensinteresse in diesem Anliegen zu wahren sei.
Auch Sandra Straube von der PUG äußerte sich kritisch: "Wir werden den Antrag natürlich auch ablehnen.Gott sei dank stehen sie alleine mit diesem Antrag. Sie haben sich einfach nicht informiert. Das ist das Tragische. Sie müssen sich inhaltlich vorbereiten. Es geht ihnen nur darum irgendetwas ohne Grund zu sparen. Die Vernetzung des LIDOs und des Hallenbades sind unglaublich wichtig. Das würde mit einem externen Anbieter so nicht funktionieren. So wie es läuft, läuft es gut und in die richtige Richtung. Eine Privatisierung wäre komplett unverständlich."
"LIDO spielt beträchtliche Summe ein"
Kulturdezernent Dennis Weilmann ergänzte indes zum LIDO, dass der Zuschussbedarf für solche Einrichtungen natürlich gegeben sei, es aber auch nicht selbstverständlich sei, dass Kultureinrichtungen einen solchen Betrag zurück erwirtschafte. Das LIDO brächte in diesem Kontext eine beträchtliche Summe zustande.
In der schlussendlichen Abstimmung kam es dann wie erwartet. Die AfD scheiterte auch mit ihrem zweiten Antrag des Abends. Nur die eigene Stimme fand sich auf der Seite "Für den Antrag".
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