Helmstedt. Ende November berichtete regionalHeute.de, dass in Helmstedt ein 20-jähriger Mann verhaftet worden sei, der im Verdacht stehe, eine schwere Gewalttat geplant zu haben. Das Landeskriminalamt Niedersachsen hatte dies gegenüber unserer Online-Zeitung bestätigt. Inzwischen wurde der Mann in den Irak abgeschoben, wie aus einer Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt hervorgeht.
Am Freitagabend sei ein 20-jähriger Iraker, der in Sachsen-Anhalt wohnhaft war und in Niedersachsen arbeitete, aus dem polizeilichen Gewahrsam in Niedersachsen in sein Herkunftsland abgeschoben worden, heißt es in der Meldung. Grundlage hierfür sei eine Abschiebungsanordnung durch das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt gewesen.
Abwehr terroristischer Gefahr
Voraussetzung für eine solche Maßnahme sei die Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen Gefahr. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden habe der Iraker eine schwere Gewalttat geplant. Mit der Abschiebung sei ein unbefristetes Einreise- und Aufenthaltsverbot verbunden.
"Bedrohungslage nach wie vor angespannt"
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens erklärt hierzu: „Dieser Vorgang zeigt: die länderübergreifende Kooperation unserer Sicherheitsbehörden funktioniert. Dank dieser guten Zusammenarbeit ist es gelungen, eine ernstzunehmende Bedrohung für unsere Bürgerinnen und Bürger abzuwehren und den Iraker zeitnah in sein Herkunftsland abzuschieben." Hier zeige sich auch beispielhaft, dass man mit dem Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz und der Möglichkeit des Präventivgewahrsams bei bevorstehenden terroristischen Straftaten gut aufgestellt sei. "Wir werden auch in Zukunft wachsam bleiben und in unseren Bemühungen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger nicht nachlassen. Denn die Wahrheit ist: die allgemeine Bedrohungslage bleibt nach wie vor angespannt“, so Behrens.
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