Braunschweig. Nach übereinstimmenden Medienberichten soll am 15. Mai erneut ein Landesparteitag der AfD Niedersachsen in Braunschweig ausgerichtet werden. Es wäre nach den Veranstaltungen im September und Dezember 2020 der dritte Parteitag binnen acht Monaten. Zudem fand im Dezember 2019 der Bundesparteitag der AfD in der Löwenstadt statt.
Wie der NDR berichtet, soll es sich um einen vorgezogenen Landesparteitag handeln, der nicht vom Landesvorstand einberufen wurde, sondern von der dafür erforderlichen Anzahl von Kreisvorständen. Nach Recherchen des Politikjournals Rundblick soll es im Rahmen des Parteitags zwei Abwahlanträge gegen den Vize-Landesvorsitzenden Stephan Bothe sowie gegen Maik Schmitz, einen engen Vertrauten des Landesvorsitzenden Jens Kestner, geben. Der Rundblick spekuliert, dass es auch einen Abwahlantrag gegen Kestner selbst geben könnte.
Jens Kestner, AfD-Landesvorsitzender. Foto: AfD
Im Hintergrund steht der schwelende Streit innerhalb der AfD. Im vergangenen September wurde auf dem Parteitag in Braunschweig die damalige Vorsitzende Dana Guth abgewählt und von Jens Kestner abgelöst (regionalHeute.de berichtete). Dies führte im Anschluss zum Bruch der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Dana Guth ist mittlerweile aus der AfD ausgetreten. Im Dezember folgte dann bei der Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl eine Niederlage für Jens Kestner. Der derzeitige Bundestagsabgeordnete für unter anderem Goslar verlor seinen aussichtsreichen Listenplatz. Im Nachgang sei laut Rundblick aber herausgekommen, dass für den Landesparteitag in Braunschweig mindestens 24 Mitglieder nicht eingeladen worden waren. Es sei daher denkbar, dass die Liste neu aufgestellt werden müsse. Hier dränge aber die Zeit.
Laut Braunschweiger Bündnis gegen Rechts wird der Landesparteitag wieder in der Milleniumhalle stattfinden. Ein Protest wurde bereits in Aussicht gestellt.
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