Braunschweig. Mit Unverständnis hat der CDU-Kreisvorsitzende Maximilian Pohler auf die Debatte um die seit langem geplante und unmittelbar bevorstehende Erneuerung des Zubringers von der A392 auf die A391 am Ölper Knoten reagiert.
„Es ist rein ideologisch motiviert, das Fass jetzt noch einmal aufzumachen, und auch an den lange erkannten Notwendigkeiten für einen optimalen Verkehrsfluss vorbei“, sagt Maximilian Pohler, der auch verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion ist.
Darum geht es
Das Autobahnkreuz Ölper wird stark frequentiert. Doch genau hier soll es demnächst massive Baumaßnahmen geben, so plant die Autobahn GmbH. Dies wird sich voraussichtlich auf über 10.000 Fahrzeuge täglich auswirken. Die geplante Baumaßnahme betrifft die Erneuerung des Brückenbauwerks BSN1 im Autobahnkreuz Braunschweig Ölper im Nordwesten Braunschweigs. Dabei handelt es sich um einen Überflieger, welcher den aus dem Osten kommenden Verkehr der A392 auf die A391 Richtung Süden leitet. Noch im laufenden Jahr soll im Nordwest-Quadranten des Autobahnkreuzes Ölper temporär eine Anschlussstellenrampe gebaut werden. Das Brückenbauwerk BSN1 wird voraussichtlich Ende des Jahres außer Betrieb genommen.
Widerstand gegen Baumaßnahmen
Der VCD Braunschweig und MoVeBs fordern die Politik aktuell auf, den Bau eines Überfliegers am Ölper Knoten neu zu bewerten, basierend auf aktuellen Daten und unter Berücksichtigung von Verkehrs- und Klimazielen. Die geplante zweispurige Überführung wird kritisiert, da sie auf veralteten Verkehrsmodellen basiert und unnötig hohe Kapazität bietet. Stattdessen wird eine einspurige Schleifenrampe bevorzugt, die weniger Fläche versiegelt und kostengünstiger ist. Die 25 Millionen Euro sollen besser in Projekte wie den Radschnellweg nach Wolfenbüttel und Salzgitter investiert werden.
Pohler (CDU) hält gegen
Die Stellungnahmen der Initiativen seien unreflektiert. Nach der Expertise der Fachleute der Autobahn GmbH sei der Abriss des sogenannten „Überfliegers“ wegen statischer Defizite unausweichlich und der zweispurige Neubau erforderlich, um auch in Spitzenzeiten den Anforderungen eines störungsfrei fließenden Verkehrs gerecht werden zu können, argumentiert Pohler.
Sowohl dem Verkehrsclub Deutschland als auch dem Aktionsbündnis MoVeBS gehe es nicht um die bestmögliche Lösung für die Stadt Braunschweig und ihre Bürger, sondern ausschließlich darum, motorisierten Individualverkehr so weit wie möglich zurückzudrängen. „Ihre Positionen sind auch nicht im Sinne des Umweltschutzes, denn Staus sind in vielfacher Hinsicht schädlich für Klima und Umwelt, unter anderem wegen des entstehenden erhöhten CO2-Ausstosses“, kritisiert der CDU-Kreisvorsitzende Maximilian Pohler.
Nicht nur das Fahrrad im Fokus
Das Oberzentrum Braunschweig sei zugleich Wirtschaftsstandort Nummer 1 in Niedersachsen. Demnach sei eine intakte und verlässlich ausgebaute Infrastruktur der Garant für Wohlstand in unserer Region. Der von den Verkehrsverbänden stattdessen ins Spiel gebrachte Ausbau der Fahrradinfrastruktur trage nicht ansatzweise zum Erhalt dieses Wohlstandes bei. Güter und Waren würden von und nach Braunschweig nicht mit dem Fahrrad transportiert, sondern über die Straße und Schiene. Auch Besucher oder Einkäufer aus dem Umland kämen selten mit dem Fahrrad, so Pohler.
„Für die CDU steht die Antriebswende im Vordergrund, also moderne Antriebe, egal ob emissionsarmer Verbrenner oder E-Auto, aber nicht eine ausschließlich aufs Fahrrad fokussierte Verkehrswende“, stellt Pohler abschließend klar.
CDU zu sehr auf das Auto fixiert
Der Braunschweiger Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Andreas Hoffmann, kann die Kritik der CDU nicht nachvollziehen:
„Es ist bedauerlich, dass gerade ein Kommunalpolitiker die Chancen für Braunschweig nicht erkennen will oder bewusst aus ideologischen Gründen ignoriert. ‚Für die CDU steht die Antriebswende im Vordergrund‘ – und das ist der Kern des Problems. Die CDU ist so auf das Auto fixiert, dass sie Fakten und reale Nutzung der Straße ignoriert. Niemand will den Zubringer zur Autobahn nehmen oder den Verkehrsfluss stoppen – das ist reine Behauptung.
Anstelle des Überfliegers sollen keine Radwege entstehen. Die versiegelten Flächen könnten aber in dringend benötigte Gewerbeflächen umgewandelt werden, Bauland für Wohnungen frei machen, zur PV-Energieerzeugung beitragen oder Verbesserung des Stadtklimas genutzt werden. Dass die Braunschweiger CDU das Wohl der Stadt hinten anstellt und nicht einmal einen Versuch unternehmen will, dem Steuerzahler Geld zu sparen und Entwicklungsmöglichkeiten für Braunschweig zu schaffen, ist bedenklich und rückwärtsgewandt.“
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