Braunschweig. Am vergangenen Samstag fand im Bildungszentrumdes Städtischen Klinikums der Parteitag des SPD Unterbezirkes Braunschweig statt. Neben der Neuwahl des Vorstands, wurde auch Bilanz über die Arbeit des vergangenen Jahres gezogen.
Dr. Christos Pantazis bleibt Vorsitzender der Braunschweiger SPD (regionalHeute.de berichtete). Er wurde mit 95,87 Prozent der Stimmen für das Amt, das Pantazis seit 2015 innehat, bestätigt: „Dieses sehr gute Ergebnis ist ein Zeichen dafür, dass sich die Braunschweiger SPD voll auf Kurs befindet. Die Partei zeigt sich geschlossen und geht voller Motivation in die kommenden Bundes- und Landtagswahlkämpfe“, freut sich Pantazis über das Vertrauen der insgesamt 97 anwesenden Delegierten aus den Ortsvereinen. Auch alle weiteren nominierten Vorstandskandidaten wurden mit großer Mehrheit gewählt.
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Entschlossener Kampf gegen Rechts
Pantazis nutzte die Gelegenheit, um auf die Arbeit der Braunschweiger SPD in den vergangenen Jahren zurückzublicken: „Von einem entschlossenen Kampf gegen Rechts in Form der Braunschweiger Bragida bis zu wirklich schönen Veranstaltungen wie dem SPD-Sommerprogramm mit über 1000 Teilnehmern waren wir das ganze Jahr bei den Menschen präsent“, unterstrich Pantazis. Gerade in der schwierigen Frage nach dem richtigen Umgang mit der Flüchtlingskrise habe die Partei konstruktive Vorschläge gemacht und so die Verwaltung um Oberbürgermeister Ulrich Markurth in der Umsetzung des dezentralen Flüchtlingskonzepts unterstützt. „Ferner haben wir unser Wahlversprechen zur Kommunalwahl 2016, das Magnifest retten zu wollen, bereits jetzt durch entsprechende Haushaltsanträge umgesetzt“, betonte der neue und alte Vorsitzende, der insbesondere auf die gute Zusammenarbeit von SPD-Mandatsträgern auf den verschiedenen politischen Ebenen verweist: „Wir werden deshalb als Braunschweig-Partei wahrgenommen, weil unsere verschiedenen Akteure in Kommune, Land und Bund Hand in Hand zum Wohle der Stadt arbeiten.“ Nur so sei es beispielsweise gelungen, die dringend nötigen 30 Millionen Euro für den öffentlichen Nahverkehr in die Stadt zu holen.
Bezahlbarer Wohnraum und Ausbau des ÖPNV
Nun gelte es, die kommenden politischen Herausforderungen gemeinsam anzugehen: „Ein Schwerpunkt liegt dabei ganz klar auf der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in unserer Stadt. Aber auch der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und die qualitativ bestmöglichen Bildungsangebote sind Herzensthemen der SPD“, betonte Pantazis. Gemeinsam mit dem amtierenden Vorstand des SPD-Unterbezirks hatte dieser daher auch einen mehrseitigen Leitantrag in den Parteitag eingebracht, der die thematischen Schwerpunkte auch verschriftlich. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen und hängt dieser Nachricht an.
Neumitglieder begrüßt
Eine besondere Freude war es Pantazis, noch vor Ort einer ganzen Reihe von SPD-Neumitgliedern persönlich ihr Parteibuch zu überreichen: „Viele Menschen entscheiden sich gerade in den derzeit unsicheren Zeiten dafür, Farbe für die Demokratie und die SPD zu bekennen. Das ist eine höchst erfreuliche Entwicklung“, sagte Pantazis. Er forderte daher die Ortsvereine auf, ihre Arbeit an der Basis zu intensiveren, mit ihren Mitgliedern zu diskutieren und Anträge für die Ausschuss-Sitzungen des Unterbezirks einzureichen. Dessen Rolle soll gestärkt werden, auch auswertige Termine sind geplant.
Dem neuen Vorstand der SPD Braunschweig gehören an: Dr. Christos Pantazis (Vorsitzender), Nils Bader (stv. Vorsitzender), Annegret Ihbe (stv. Vorsitzende), Hans-Peter Richter (Kassierer), Hendrik Ruppert (Schriftführer), Matthias Disterheft (Beisitzer), Kate Grigat (Beisitzerin), Susanne Hahn (Beisitzerin), Stefan Hillger (Beisitzerin), William Labitzke (Beisitzer), Sarah Maier (Beisitzerin), Julia Retzlaff (Beisitzerin), Annette Schütze (Beisitzerin) und Jutta Wegerich (Beisitzerin).
Die Abstimmungen zeigten zumeist die Geschlossenheit des Parteitages. Foto: privat
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