Braunschweig. Die Grüne Ratsfraktion schlägt der Verwaltung der Stadt Braunschweig und den anderen Fraktionen ein Soforthilfeprogramm für den Kulturbereich vor. Damit sollen insbesondere Honorare von ausgefallenen Veranstaltungen kompensiert und vorgezogene Abschlagszahlungen genehmigt werden. Dies teilt die Fraktion in einer Pressemitteilung mit.
„Die Braunschweiger Kulturlandschaft braucht jetzt Unterstützung. Gelder, die sowieso für Kultur veranschlagt sind, sollten dort auch ankommen. Es darf nicht passieren, dass gerade ausbleibende Zahlungen der Stadt Kulturstätten in Zeiten von Corona in den Ruin treiben“, begründet die Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion, Elke Flake, den Vorschlag ihrer Fraktion. Zudem solle die Projektförderung ausgeschöpft und ein Nothilfefonds eingerichtet werden. Dies solle ausschließlich aus Mitteln finanziert werden, die bereits im Haushalt für den Kulturbereich zur Verfügung gestellt wurden. Es entstünden im Haushalt also keine zusätzlichen Kosten.
In einem zweiten Schritt solle geprüft werden, ob ein weiterer Notfallfonds, ähnlich dem Beispiel Köln, zur Struktursicherung von freien Kultureinrichtungen eingerichtet werden könne. Dieser solle greifen, wenn die Programme von Bundes- und Landesmitteln nicht reichen, um Einrichtungen zu stabilisieren. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen habe bereits damit angefangen, mit betroffenen Akteuren über die jetzt notwendigen Hilfsmaßnahmen zu beraten. „Kultur ist kein Luxus, sie ist ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft, den es zu bewahren gilt“, so Flake weiter.
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