Braunschweig. Nachdem die AfD-Fraktion die Verwaltung aufforderte, eine Einführung einer "Grünen Welle" auf dem Ring und anderen Hauptverkehrsstraßen zu prüfen, kam die Thematik auch in der vergangenen Ratssitzung zur Aussprache. Eine „Grüne Welle" scheint zwar für den Moment hilfreich, doch für eine Dauerlösung nicht geeignet, hieß das Fazit in der Ratssitzung.
Ratsherr Frank Weber (AfD) sieht dies jedoch anders. Durch das ständige Anfahren und Bremsen würde es eine erhebliche Umweltbelastung geben, die auf Dauer wegfallen würde. „Hier sollten wir alle Interesse haben, eine Verbesserung zu schaffen." Ziel der AfD sei es, die Autofahrer freiwillig dazu zu bringen, sich an das Tempolimit zu halten. Weber schlug zudem vor, innerhalb der Umsetzung der Feuerwehrampelschaltung über die Angelegenheit zu sprechen. „Andere Städte machen uns das bereits vor. In Karlsruhe wird beispielsweise angezeigt, mit welcher Geschwindigkeit man die nächste Grüne Ampel erreicht", erklärt der AfD-Ratsherr, dem auch sein Kollege Stefan Wirtz (AfD) beipflichtete. „In anderen Städten wird das bereits erfolgreich gemacht. Die Grüne Welle ist übrigens auch eine Empfehlung vom neuen Umweltminister (Anm.d.R.: Olaf Lies, SPD)."
Der Antrag der AfD wurde von der deutlichen Mehrheit der Ratsmitglieder abgelehnt.">Der Antrag der AfD wurde von der deutlichen Mehrheit der Ratsmitglieder abgelehnt. Foto:
„Hat nichts mit der Ampel zu tun"
Der Antrag der AfD wurde letztlich in der Abstimmung mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Lisa-Marie Jalyschko (Die Grünen) begründete ihre Gegenstimme wie folgt: „Der Ring ist eine wichtige, vielleicht sogar die wichtigste Verkehrsader Braunschweigs. Im Prinzip haben wir hier doch alle das selbe Ziel: Wir wollen schnell und sicher ans Ziel kommen, weshalb von der Verwaltung alle Verkehrszeichen regelmäßig kontrolliert werden. Den Antrag der AfD finden wir daher entbehrlich, wenn nicht sogar falsch. Denn: Die Grüne Welle ist nur von theoretischer Natur. Wenn es nicht vorangeht, hat das in dem Fall nämlich nichts mit der Ampel zu tun, sondern damit, dass zu viele Autos auf der Fahrbahn sind. Der Antrag zielt auf eine Momentaufnahme ab, was wir so nicht unterstützen."
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