Braunschweig. Zum gesetzlichen Stichtag 20. April wurden in Braunschweig die Wählerverzeichnisse für die Europawahl am 25. Mai erstellt. Zum Stichtag sind 194.456 Braunschweiger zur Europawahl aufgerufen. Unionsbürger sind nur wahlberechtigt, wenn sie ihr Wahlrecht in Deutschland besonders beantragt haben. Hiervon haben bisher gut dreihundert Unionsbürger Gebrauch gemacht. Das Wahlalter zur Europawahl beginnt bei 18 Jahren.
Oberbürgermeisterwahl
Die Wählerverzeichnisse zur Oberbürgermeisterwahl wurden bereits zum gesetzlichen Stichtag 13. April aufgestellt. Hier sind zum Stichtag 203.576 Wahlberechtigte verzeichnet. Zur Oberbürgermeisterwahl sind erheblich mehr Braunschweiger wahlberechtigt, da dort das Wahlrecht auch die 16- und 17-jährigen sowie sämtliche Unionsbürger ohne eine besondere Antragstellung umfasst.
Versand der Wahlbenachrichtigungen
Die Wahlbenachrichtigungen werden zurzeit hergestellt und voraussichtlich in der Zeit vom 29. April bis 3. Mai in den Haushalten zugestellt. Zu den Wahlen am 25. Mai werden wie in den Vorjahren Benachrichtigungsbriefe verschickt. Wer sowohl zur Europawahl als auch zur Oberbürgermeisterwahl wahlberechtigt ist, erhält für jede Wahl zwar eine eigene Benachrichtigung, die Zustellung erfolgt jedoch in einem gemeinsamen Brief.
Öffnung der Briefwahlzentrale und zentrale telefonische Wahlauskunft
Die Briefwahlzentrale in der Reichsstraße 3 ist ab Montag, 5. Mai, für das Publikum geöffnet. Wer zur Europawahl oder zur Oberbürgermeisterwahl per Briefwahl teilnehmen möchte, findet jeweils einen Antrag auf den Rückseiten der entsprechenden Wahlbenachrichtigungen. Anträge sind immer getrennt für die jeweilige Wahl zu stellen und per Post oder auch persönlich im Wahlamt möglich. Auch das Onlineformular im Internet (www.braunschweig.de/briefwahl) wird ab Ende April zu nutzen sein. Weitere Erläuterungen zur Briefwahl und auch zu möglichen Vollmachten zur Abholung der Unterlagen enthalten die Wahlbe-nachrichtigungen.
Die Öffnungszeiten der Briefwahlzentrale im Wahlamt sind ab 5. Mai erheblich erweitert. Sie ist dann montags von 9 bis 18 Uhr, dienstags bis freitags von 9 bis 16.30 Uhr und samstags von 9 bis 12 Uhr geöffnet. Letzter Ausgabetag ist Freitag, der 23. Mai. Für die Oberbürgermeisterwahl endet die Ausgabe an diesem Tag bereits um 13 Uhr, für die Europawahl können Wahlunterlagen noch bis 18 Uhr beantragt werden.
Für Fragen rund um die Europawahl ist die zentrale Wahlauskunft unter der Telefonnummer 0531/470-4114 für alle Braunschweiger erreichbar.
Braunschweiger auf den Bundes- und Landeslisten der Parteien zur Europawahl
Einen Braunschweiger Wohnsitz haben folgende Kandidaten auf den Parteilisten:
- CDU - Liste für das Land Niedersachsen: Lfd. Nr. 9 - Dr. Beatrice Marnetté-Kühl
- SPD - Gemeinsame Liste für alle Länder: Lfd. Nr. 38 - Annegret Ihbe
- FDP - Gemeinsame Liste für alle Länder: Lfd. Nr. 55 - Ingo Schramm, Lfd. Nr. 87 - Kai Gleißner
- DKP - Gemeinsame Liste für alle Länder: Lfd. Nr. 6 - Talip Güngor
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