Braunschweig. Die SPD Braunschweig hat auf einem digitalen Parteikonvent am 16. November das Strategiepapier „Braunschweig Bewegen | Klimaneutral 2030“ beschlossen. Erarbeitet wurde das Klimapapier federführend vom Forum „Klima und Umwelt“ unter der Leitung von Sprecher Detlef Kühn. Pläne für eine autofreie Innenstadt beinhaltet das Papier nicht. Die Innenstadt soll, so die Pressemitteilung der SPD, weiterhin für den Kraftverkehr erreichbar bleiben.
Die Sozialdemokratie in Braunschweig wolle somit ihr klima- und umweltpolitisches Profil schärfen, wobei das Papier "explizit" ein Angebot an die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Braunschweig sein soll, sich aktiv an einer lebenswerten Zukunft zu beteiligen. Der SPD-Parteichef Dr. Christos Pantazis betont: „Ziel ist es, so schnell wie möglich CO2-Neutralität zu erreichen. Das kann nur gelingen, wenn der Schutz des Klimas in allen Lebensbereichen vorrangig berücksichtigt wird.“
Bereits im letzten Kommunalwahlprogramm habe die SPD Braunschweig ihren Fokus auf den Ausbau und die Förderung des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) gesetzt. Im neuen Klimapapier nimmt der Bereich Mobilität und Verkehr einen großen Stellenwert ein. Hier heißt es: „Der motorisierte Individualverkehr wurde in der Vergangenheit – auch in Braunschweig – stark privilegiert. Darum muss er nun mehr als andere Verkehrsmittel seinen Beitrag für eine nachhaltige Mobilität leisten.“ Deshalb müsse nicht nur der Flächenanteil für den Fuß- und Radverkehr erhöht werden, sondern insbesondere der ÖPNV noch attraktiver werden. Durch den sogenannten Braunschweig-Takt soll die Taktfrequenz langfristig von momentan 15 auf 10 Minuten verbessert werden. Wichtig sei es außerdem, ausreichend Fahrradstellplätze an den Haltestellen des ÖPNV zu schaffen, um einen reibungslosen Umstieg zwischen den Verkehrsmitteln zu ermöglichen.
Innenstadt soll für Autos erreichbar bleiben
Was das Thema „Auto-arme Innenstadt“ angeht, so stellt die SPD klar, dass die Innenstadt auch zukünftig mit Kraftfahrzeugen erreichbar bleiben soll. Trotzdem solle hier eine deutliche Reduzierung des Kfz-Durchgangsverkehrs durch die Innenstadt erreicht werden. Zudem müsse in der gesamten Stadt die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, inklusive E-Bikes, ausgebaut werden, insbesondere auch in Parkhäusern und auf Parkplätzen. Ein weiterer wichtiger Punkt sei die Förderung von Carsharing und anderen Mobilitätsdiensten.
CO2-Einsparung in der Energieversorgung
Im Bereich der zentralen Energieversorgung stellt sich die Braunschweiger SPD hinter die Planungen von BS|Energy, in der Energieversorgung bis 2022 umzusteigen. Konkret geht es hierbei um das Heizkraftwerk Mitte, das von der Kohleverbrennung auf die als CO2-neutral geltende Verbrennung von Altholz aus der Region umstellt. Durch Kraft-Wärme-Kopplung (Strom- und Wärmeerzeugung) werden dort die CO2-Emmissionen reduziert. Darüber hinaus müsse die Möglichkeit der Produktion und der Nutzung von „grünem“ Wasserstoff in Braunschweig geprüft werden. Eine weitere Idee der SPD ist die Gründung einer für Bürgerinnen und Bürger offenen Energiegenossenschaft durch die Stadt Braunschweig. Somit würde eine sozial gerechte Förderung des Ausbaus regenerativer Energien, vor
mehr News aus Braunschweig
