Hannover/Braunschweig. Wie die Antworten der Landesregierung auf eine große Anfrage der FDP-Fraktion ergeben, gibt es im Bereich der Planungen für die Universitätsmedizinen noch massive Defizite, teilt die FDP-Fraktion in Niedersachsen mit. Dazu äußert sich nun Susanne Schütz von der Landtagsfraktion.
„Wie die Planungsstrukturen wirklich funktionieren sollen, um für die beiden sehr unterschiedlichen Hochschulmedizinen hilfreich zu sein, bleibt weiter rätselhaft. Es geht darum, Planungsfehler zu vermeiden und das ganze Vorhaben zu beschleunigen. Der Masterplan der Universitätsmedizin Göttingen liegt dem Wissenschaftsministerium seit Monaten vor, wird aber offenbar erst jetzt genauer gelesen. Das bisherige Tempo kann also nicht beeindrucken“, so die wissenschaftspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Susanne Schütz. "An einigen Stellen sind die Antworten sogar erschreckend: Für die zu schaffenden Strukturen fordert offenbar der Landesrechnungshof, der Universität Göttingen für die Bauten der Medizin die Bauherreneigenschaft zu entziehen. Das käme in unseren Augen ja einer Entmündigung einer Stiftungsuniversität gleich - völlig undenkbar.“
„Für uns ergeben sich darüber hinaus noch viele weitere Fragestellungen im Zusammenhang mit den Jahrhundertbauvorhaben an der MHH und Universitätsmedizin Göttingen.“ so Schütz weiter. Ihre Fraktion habe deshalb eine Große Anfrage an die Landesregierung gestellt, die Antworten seien aber teilweise nicht befriedigend. Schütz: „Uns interessiert zum Beispiel der Zeitplan zum genauen Aufbau des Sondervermögens für die Bauten. Außerdem fragen wir nach dem voraussichtlichen Standort des Neubaus an der MHH, dem fehlenden Verkehrsgutachten und nach dem immer noch nicht der Nutzung zugefügten Laborgebäude der MHH.“ Interessant sei, dass es in der Pressemitteilung des Wissenschaftsministeriums zur Einsetzung des Baubeirates hieß, dass ein Masterplan der MHH vorliege - in der Antwort auf die Anfrage der FDP stehe jedoch, er befinde sich in der Entwicklung. Diese inhaltliche Diskrepanz sei merkwürdig. „Wir werden dieses wichtige Vorhaben sehr kritisch begleiten. Es geht um viel Steuergeld und eine große Aufgabe der Gesundheitsversorgung - da muss man schon genau hinsehen“ kündigt Schütz an.
Hintergrund: In einer Großen Anfrage hat die FDP-Fraktion die aktuelle Situation rund um die Planungen zur Universitätsmedizin in Hannover und Göttingen beleuchtet.
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