Berlin/Braunschweig. Den Beschluss der Bundesregierung zur Einsetzung einer Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ begrüßt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller und erklärt:

„Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland sind die Grundlage für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Unabhängig vom Wohnort müssen Ressourcen und faire Chancen auf Teilhabe für Bürgerinnen und Bürger zugänglich und gerecht verteilt sein. Um Chancengleichheit zu schaffen, wird eine am Mittwoch von der Bundesregierung eingesetzte Kommission bis zum Herbst 2020 Vorschläge ausarbeiten und notwendige Schwerpunkte politischen Handelns mit Blick auf die unterschiedliche regionale Entwicklung sowie den demografischen Wandel aufzeigen. Bereits im nächsten Jahr soll die Arbeit zu einem gesamtdeutschen Fördersystem für strukturschwache Regionen abgeschlossen sein.

Neben den Bundesministerien sind die Bundesländer und die kommunalen Spitzenverbände in der Kommission vertreten. Um konkrete Vorschläge, etwa zur Mobilität, Infrastruktur oder zu flächendeckenden Versorgungsleistungen zu erarbeiten, werden sechs Facharbeitsgruppen gebildet: Kommunale Altschulden, Wirtschaft und Innovation, Technische Infrastruktur, Soziale Daseinsvorsorge, Teilhabe und Zusammenhalt sowie Soziale Raumordnung und Statistik. Die jeweiligen Arbeitsgruppen können sich durch Expertinnen und Experte aus Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wohlfahrtsverbänden beraten lassen.

Die Grundlagenarbeit der Kommission wird wichtige Handlungsempfehlung für die Zukunft aufzeigen und so den gesellschaftlichen und kulturellen Zusammenhalt in Deutschland stärken.“