whatshotTopStory

"Erfolgsstory gegen alle Widerstände" - Pilotprojekt Sozialticket soll fortgesetzt werden

Acht Jahre hatten mehrere Fraktionen um das Sozialticket gekämpft. Die Verwaltung sieht nun durch die Pilotphase keinerlei Nachteile und will das Projekt für weitere fünf Jahre fortsetzen.

Frank Miska (SPD), Hermann Fleischer (Die Linke) Stefan Roßmann (MBS) und Marcel Bürger (Die Grünen) am Busbahnhof in der City.
Frank Miska (SPD), Hermann Fleischer (Die Linke) Stefan Roßmann (MBS) und Marcel Bürger (Die Grünen) am Busbahnhof in der City. Foto: Rudolf Karliczek

Artikel teilen per:

24.09.2020

Salzgitter. Acht Jahre lang hatten SPD, M.B.S, Die Grünen und Die Linke für das Sozialticket gekämpft. 2018 wurde das Pilotprojekt dann im Rat beschlossen. Der aktuelle Sachstandsbericht sieht durch das Pilotprojekt nun keinerlei finanzielle Nachteile. Die Verwaltung wolle dem Rat deshalb laut einer Pressemitteilung der beteiligten Fraktionen eine Fortführung des Sozialtickets für weitere fünf Jahre vorschlagen.



Der Sachstandsbericht der Verwaltung zum Projekt „Einführung eines Sozialtickets in der Stadt Salzgitter“, der von der Verwaltung jetzt auf den Weg in den Rat der Stadt gebracht wurde, sage wenig über den langen und steinigen Weg aus, den die Antragsteller von SPD, MBS, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke in den letzten acht Jahren gehen mussten, wie die Fraktionen berichten. "Alles hatte mit einem Antrag zur Konzepterstellung für ein Sozialticket der Ratsgruppe Linke Alternative Salzgitter/Bündnis 90 Die Grünen im Jahr 2011 begonnen, der bei einer Enthaltung beschlossen wurde", heißt es in der Stellungnahme. "Im Februar 2013 hatte daraufhin die Verwaltung mittels Vorlage geantwortet und die Einführung eines Sozialtickets/Sozialpasses nicht empfohlen. Erst im Dezember 2014 wurde im Rat ein erneuter Antrag zur Konzepterstellung und Kostenprüfung für ein Sozialticket als 'SZ-MobilTicket' der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit großer Mehrheit beschlossen."

Ab diesem Zeitpunkt habe ein "Anfrage- und Antworten-Marathon" zwischen den Antragstellern und der Verwaltung begonnen, der im Juni 2016 wieder mit dem Verwaltungshinweis beendet worden sei: "Die Einführung eines Sozialtickets kann derzeit nicht befürwortet werden."
Im März 2017 habe der Rat mit den Stimmen der Ratsfraktionen von SPD, MBS, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke erneut die Einführung des Sozialtickets beschlossen. Aber erst im September 2018 lag dem Rat die Verwaltungsvorlage vor, mit der der Rat mit 25 gegen 18 Stimmen die Einführung des Sozialtickets besiegeln konnte.

Kaum ein so wichtiges Projekt habe nach Ansicht der Beteiligten Fraktionen in den letzten zehn Jahren in Rat und Verwaltung so viel Widerstand erfahren, wie das Sozialticket. Die aktuelle Verwaltungsvorlage endet jedoch mit dem Fazit: "Im wirtschaftlichen Sinne stellt sich die Einführung des Sozialtickets aus Sicht der Verkehrsgesellschaft KVG und der städtischen Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft grundsätzlich neutral dar."


zur Startseite