Straßburg. Das EU-Parlament drängt auf neue EU-Vorschriften für die Musikstreaming-Branche. In einer mit 532 zu 61 Stimmen bei 33 Enthaltungen angenommenen Entschließung forderten die Abgeordneten am Mittwoch in Straßburg, das Ungleichgewicht bei der Verteilung der Einnahmen aus dem Musikstreaming-Markt zu beseitigen. Zur Begründung hieß es, dass die Mehrheit der Urheber und Künstler derzeit nur eine sehr geringe Vergütung erhalte.
Die Abgeordneten fordern einen neuen EU-Rechtsrahmen für diesen Sektor. Unter anderem sollen demnach die derzeit geltenden "prädigitalen Lizenzgebührensätze" überarbeitet werden. Die EU müsse zudem Maßnahmen ergreifen, um die "Sichtbarkeit und Zugänglichkeit europäischer Musikwerke" sicherzustellen, da die Menge an Inhalten auf den Musikstreaming-Plattformen "überwältigend" sei.
Die Parlamentarier schlagen deshalb vor, "die Möglichkeit zu prüfen", für Musikstreaming-Plattformen konkrete Maßnahmen wie Quoten für europäische Musikwerke vorzuschreiben. Der EU-Gesetzentwurf soll Plattformen dazu verpflichten, ihre Algorithmen und Empfehlungstools transparent zu machen, um unlautere Wettbewerbspraktiken zu verhindern, wie etwa die Manipulation von Streaming-Zahlen, die Studien zufolge Einnahmen abzuschöpfen, die den Urhebern zustehen.
Außerdem soll eine Kennzeichnung geschaffen werden, mit der die Öffentlichkeit über rein durch KI generierte Werke informiert wird. Auch sogenannte Deepfakes müssten angegangen werden, heißt es in der Entschließung.
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