Niedersachsen. Die FDP Niedersachsen setzt sich für den Erhalt der Förderschule Lernen ein und initiierte deswegen ein Volksbegehren. Wie die Landeswahlleiterin nun allerdings mitteilte, wurde dies nun als "erledigt" abgehakt. Der Grund: Zu wenig Teilnehmer.
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Mit dem Ziel beste Bildung für Kinder in Niedersachsen zu ermöglichen, macht sich die FDP stark für ein Bildungssystem, das sich den individuellen Bedürfnissen und Anforderungen junger Menschen anpasst und nicht umgekehrt - so heißt es in einer offiziellen Ankündigung. Deswegen fordere man mit einem Volksbegehren den Erhalt der Förderschulen Lernen.
Teilnahme zu gering
Das Volksbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie. Damit haben die Bürger die Chance, ihre Sichtweise ins Parlament einzubringen. Dafür muss in einer bestimmten Zeit eine gewisse Anzahl an Teilnehmern gefunden werden. Das Volksbegehren zum Erhalt der Förderschule hätte 25.000 Unterschriften gebraucht. Dieses Ziel wurden allerdings verfehlt.
Die Niedersächsische Landeswahlleiterin Ulrike Sachs erklärte am heutigen Freitag, dass sich das Volksbegehren „OFFENE FÖRDERSCHULEN. OFFENE CHANCEN.“ erledigt habe, da die Mindestanzahl von 25.000 gültigen Eintragungen nicht bis zum Ablauf der Frist am 14. März erreicht worden sei. Von den Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen seien lediglich 6.524 gültige Eintragungen bestätigt worden.
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