Gifhorn. Im August 2020 beschloss der Gifhorner Kreistag auf einen Antrag der Fraktionen von CDU und SPD und der Gruppe ULG/FDP, die Einwohnerfragestunde in der Kreistagssitzung abzuschaffen. Nun soll sie wieder eingeführt werden. Das geht aus einem Kreistagsbeschluss hervor.
Die Abschaffung wurde seinerzeit damit begründet, dass die Stellung und Beantwortung der Einwohnerfragen bereits zu Beginn der Fachausschusssitzungen stattfindet. Eine Einwohnerfragestunde in der Kreistagssitzung sei deshalb nicht sinnvoll. Zudem würde sie im Kreistag die Sitzung zusätzlich in die Länge ziehen. Bei 34 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde der Antrag im August 2020 angenommen und die Einwohnerfragestunde abgeschafft. Nun aber sollen die Bürger doch wieder die Möglichkeit bekommen, ihre Fragen in der Kreistagssitzung loszuwerden. So hat es zumindest der Kreistag in seiner letzten Sitzung im Dezember des vergangenen Jahres beschlossen.
Fünf Minuten fragen
Nun soll zu Beginn einer Kreistagssitzung eine Einwohnerfragestunde stattfinden. Die Fragestunde soll insgesamt jedoch 10 Minuten nicht überschreiten und es sollen nur Fragen zu Beratungsgegenständen der Tagesordnung gestellt werden dürfen. Vorgesehen ist, dass für die zu stellenden Fragen insgesamt fünf Minuten zur Verfügung stehen. Im Anschluss sollen in weiteren fünf Minuten die Fragen beantwortet werden. Eine Diskussion soll nicht stattfinden.
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