Digitalisierung und Spielplätze

Martin Mahnkopf und Urte Schwerdtner von der SPD-Ratsfraktion Goslar berichten über den Haushalt 2020. Foto: SPD Goslar

20.12.2019, 10:49 Uhr

Goslar. Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Goslar für das Haushaltsjahr 2020 und das Investitionsprogramm sind im Rahmen der letzten Ratssitzung in diesem Jahr mehrheitlich beschlossen worden. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Urte Schwerdtner spricht von einem langen Finanzmarathon und zeigt sich in einer Pressemitteilung erfreut über die Beschlüsse. So wolle man 2020 beispielsweise ein digitales Parkleitsystem und Verbesserungen für den Spielplatz "Unter den Eichen" auf den Weg bringen.

Das Ziel sei gewesen trotz notwendiger und wichtiger Investitionen in Höhe von insgesamt 18,9 Millionen Euro - insgesamt ausgeglichene Ergebnisse zu erzielen, zudem aber auch Überschüsse zu erwirtschaften, um Altdefizite abzubauen. "Denn es ist unsere moralische Verpflichtung Leitplanken zu setzen, damit wir mit dem Geld, dass uns zur Verfügung steht", auskommen, so Schwerdtner.

Die Anträge zum Haushalt der SPD Fraktion zu den Themenbereichen Familie, Bildung, Sport und Infrastruktur resultieren laut der SPD aus den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger, diversen öffentlichen Veranstaltungen, die die SPD zu ganz unterschiedlichen Themen durchgeführt habe, Ortsterminen sowie aus den Ergebnissen der Diskussionen in den Ausschüssen. "Wir freuen uns sehr, dass wir auch andere Fraktionen von der Notwendigkeit und Wichtigkeit deren Realisierung überzeugen konnten", fasst die Fraktionsvorsitzende zusammen.

Fraktionsübergreifende Übereinkünfte

"Es geht uns nicht nur um die großen, sondern eben manchmal auch um die kleinen Dinge, die das Leben in unserer Stadt attraktiver machen", stellt Martin Mahnkopf, Fraktionsvize und Finanzexperte der SPD-Fraktion fest. "Selbstverständlich haben wir uns auch mit den Anträgen der anderen Fraktionen intensiv auseinandergesetzt und - aus unserer Sicht - gute und sinnvolle Anträge unterstützt". Mahnkopf weiter: "Es war uns sehr wichtig, dass zu unseren Vorschlägen auch die Gegenfinanzierung gesichert ist. So waren wir auch zu Kompromissen - teilweise auch von anderen Fraktionen - bereit."

Urte Schwerdtner findet, dass es gelungen ist, durch sachgerechte Anträge unter Berücksichtigung der Einnahme- und Ausgabenseite, insbesondere auch durch Verschiebung von Maßnahmen im Investitionsprogramm, die nicht kassenwirksam in 2021 anfallen, einen effektiven, effizienten und realistischen Haushaltsplan zu verabschieden. "Hierbei durfte auch nicht unberücksichtigt bleiben, dass wir Haushaltsreste in Höhe von zirka 18 Millionen Euro vor uns herschieben. Wir haben mit den Grünen und der FDP aufgrund gemeinsamer Antragsstellung eine zusätzliche Entschuldung in Höhe von 174.000 Euro durchsetzen können. Besonders erfreulich ist es, dass auch andere Fraktionen sich diesem Vorschlag anschließen konnten."

Letztendlich bedeutet das: Die „schwarze 0“ ist gar nicht so schwarz, wie sie gemalt wird! Sie ist in guten Zeiten durchaus vereinbar mit umfangreichen Zukunftsinvestitionen auf der einen sowie einem soliden Haushalt auf der anderen Seite und lässt zudem noch eine – wenn auch bescheidene –Schuldentilgung zu. Und dadurch werden wir auch unserer Verpflichtung gegenüber den nachfolgenden Generationen gerecht. In 2020 wollen die Gose-Genossen auch das Thema „Digitales Parkleitsystem in Goslar“ mit einer Konzeptentwicklung sowie eine Kinder-Mit-Mach-Aktion für weitere attraktive Spiel- und Erlebnisgeräte für den Spielplatz „Unter den Eichen“ am Steinberg für Kleinkinder auf den Weg bringen. Schwerdtner spricht Ihren Dank an die Kolleginnen und Kollegen des Rates aus, die diese Ziele nicht nur wohlwollend begleitet, sondern mitgetragen haben, natürlich auch für konstruktive Kritik!

Diese Maßnahmen wurden beschlossen: