Goslar. Ein Jahr hatten die Landtagsabgeordneten Zeit, ihre Ziele umzusetzen, denn ein Jahr ist die Niedersächsische Landtagswahl schon her. Deshalb fragte regionalHeute.de bei dem SPD-Abgeordneten Dr. Alexander Saipa nach, wie er das vergangene Jahr persönlich bewertet und welche Aufgaben er für das nächste Jahr ausmacht.

Die Zeit seit der letzten Landtagswahl hatte einen turbulenten Wellengang für uns alle parat. Auch wenn wir als SPD in Niedersachsen einen stabilen Boden unter den Füßen haben, der es uns dank der Zustimmung der Bevölkerung ermöglicht, effektiv Politik zu machen, sind wir natürlich nicht unbetroffen von der schwierigen Lage der Bundes-SPD und auch unserer Kollegen in anderen Ländern. Die durch das Handeln der CSU befeuerten Probleme in der GroKo, eine bundesweit wachsende Zustimmung für die AfD sowie schlechte Wahlergebnisse wie beispielsweise die Niederlage der Bayern-SPD stellen unsere Partei und die Sozialdemokratie insgesamt vor große Herausforderungen. Vor und hinter uns liegt ein steiniger Weg.

Trotz dieser Problematiken haben wir - vor allem in Niedersachsen - wichtige Erfolge erzielt. Dazu zählen die Abschaffung der Kita-Beitragsgebühren oder die Umstrukturierung der Pflegeausbildung zugunsten eines generalistischen Modells, wodurch die Kenntnisse der angehenden Pflegefachkräfte ausgeweitet und so eine bessere Betreuung der Patienten gewährleistet werden soll. Unsere Gesundheits- und Sozialministerin Carola Reimann hat dafür 600.000 Euro bereitgestellt.

Weiter auf Lösungssuche

Dennoch existieren derzeit noch viele gesellschaftspolitische Baustellen, an denen wir arbeiten müssen. Momentan suchen wir Lösungen, um dem Fachkräftemangel insbesondere bezüglich Pfleger und Ärzten speziell in ländlichen Gebieten gezielter entgegenzutreten. Eine wirksame Maßnahme hierbei könnte die Einführung einer sogenannten Landarztquote darstellen, wobei zusätzlich geschaffene Medizin-Studienplätze extra für zukünftige Landärzte bereitgestellt werden. Ein weiteres Problem, an dem wir intensiv arbeiten, ist der Lehrermangel. Solche und weitere Herausforderungen wie auch der dringend nötige Ausbau der Breitbandversorgung in unserem Bundesland sind Themen, welche uns jetzt konkret beschäftigen, aber auch in den nächsten Jahren noch relevant bleiben werden.

Als starke, handlungskräftige Niedersachsen-SPD werden wir hier weiterhin anpacken und die Missstände beseitigen. Die Niedersachsen stehen hinter uns und wir wollen für sie das Beste herausholen! Wir hoffen, dass wir aus dieser Position heraus nicht nur ein Stabilitätsfaktor, sondern auch Inspirationsquelle für die Erneuerung der bundesweiten SPD sein können. Auch wir hier in Niedersachsen müssen in den kommenden Jahren daran mitarbeiten, dass die Sozialdemokratie bundesweit wieder auf gesunden Füßen steht.