Hat die SPD das Hochwasser als Wahlkampfthema missbraucht?


Ulrich Eberhardt (CDU) beschuldigt die SPD das "Hochwasserthema" für den Wahlkampf zu missbrauchen. Foto: SPD; CDU
Ulrich Eberhardt (CDU) beschuldigt die SPD das "Hochwasserthema" für den Wahlkampf zu missbrauchen. Foto: SPD; CDU | Foto: SPD; CDU

Goslar. Jüngst erklärte SPD-Landtagskandidat Dr. Alexander Saipa gegenüber der Presse seinen Wunsch, besonders nach der Hochwasserkatastrophe, das Ehrenamt zu stärken. Ulrich Eberhardt (CDU) ist selbst ehrenamtlicher Feuerwehrmann und wirft Saipa nun vor, mit dem Thema nur Wahlkampf machen zu wollen.


Herr Dr. Saipa habe angeregt, daß die Finanzminister sich zusammensetzen sollen um einen Steuervorteil für Ehrenamtliche zu diskutieren.

Ulrich Eberhardt,Kreistagsabgeordneter der CDU,sieht darin mehr:
"Die Absicht das Ehrenamt zu stärken ist richtig und gut. Verwundert bin ich jedoch über den Zeitpunkt. Seit vielen Jahren wird dieses Thema schon auf Landesebene diskutiert. Man wollte Anreize schaffen, damit ehrenamtlich Tätige, auch weiterhin noch Ihre freiwilligen Aufgaben übernehmen. Es gab nie eine Lösung dazu.

In den letzten vier Jahren hatte allerdings die SPD, zusammen mit den Grünen, die Mehrheit im Landtag. Es gehört auch zur Wahrheit, dass in der laufenden Legislaturperiode, der jetzt gemachte Vorschlag nicht von der SPD eingebracht wurde. Da frage ich mich auch als Feuerwehrmann: Warum eigentlich nicht?

Die Antwort liegt auf der Hand. Es ist in diesen Tagen des Wahlkampfes offensichtlich modern geworden, das Thema Hochwasser dafür zu missbrauchen.

Ich halte das für nicht redlich. Ich fordere alle Kollegen der SPD auf, gemeinsam mit allen anderen demokratischen Parteien in den Gremien zum Thema Hochwasser gute Sacharbeit zu leisten, sich einzubringen, aber sich nicht mit diesem Thema profilieren zu wollen."

Gegendarstellung


Mittlerweile hat sich Saipa zu dem Vorwurf geäußert. Seine Gegendarstellung lesen Sie hier:

https://regionalgoslar.de/nach-cdu-kritik-saipa-distanziert-sich-von-wahlkampf-vorwurf/


mehr News aus Goslar


Themen zu diesem Artikel


SPD SPD Goslar CDU