Hochwasserschutz in Rhüden und Bornhausen verbessern


Der Hochwasserschutz in Rhüden und Bornhausen soll verbessert werden. Symbolfoto: Anke Donner
Der Hochwasserschutz in Rhüden und Bornhausen soll verbessert werden. Symbolfoto: Anke Donner | Foto: Anke Donner



Seesen. Im Jahre 2007 waren Rhüden und Bornhausen und auch andere Ortsteile zuletzt vom Hochwasser betroffen. Nun teilte der CDU Landtagsabgeordnete Rudolf Götz mit, dass man sich innerhalb seiner Landtagsfraktion für den Hochwasserschutz einsetzten wolle. 2007  führte das doch nicht mehr so neue Phänomen der Starkregenereignisse, speziell am Harzrand, in Seesen zu nicht mehr beherrschbaren Hochwassermengen.

Seither bemühten sich die Vertreter der Feuerwehren, der Ortsräte aber auch die Seesener CDU immer wieder über das Umweltministerium in Niedersachsen auf die Dringlichkeit der geplanten Maßnahmen hinzuweisen. Gerade beim Niedersächsischen Landesamt für Wasser und Küstenschutz (NLWKN) war man immer offen und hat ja auch entsprechende Mittel für die Planungen bereitgestellt. Auch der Netteausbauverband war immer an der Seite der Betroffenen. Mittlerweile ist festzustellen, dass alle Bemühungen voranzukommen immer wieder an neuen Hürden scheitern. Als sehr undurchsichtig erweist sich die Rolle der Seesener Grünen. Sie versuchen den Eindruck zu erwecken, dass auch ohne den Bau einer Talsperre Hochwasserschutz gewährleistet sein könnte.

Alle Fachleute gehen davon aus, dass effizienter Hochwasserschutz nur über ein Rückhaltebecken bei Bornhausen ermöglicht werden kann. Im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour war der CDU Fraktionsvorsitzende 
Björn Thümler in Bornhausen und in Rhüden. Er konnte sich ein Bild vor Ort machen. Damals sprach sich der große Kreis der anwesenden Fachleute ebenfalls dafür aus, endlich mit den Bauten zu beginnen. Nicht zuletzt durch diese Initiative vor Ort konnte noch einmal deutlich gemacht werden, dass die Ängste der Anlieger politisches Handeln erfordern.

Hochwasserschutz schnelle verbessern


Da auch bislang vom Niedersächsischen Umweltministerium wenig Zuspruch erkennbar ist, hat sich nun die CDU Landtagsfraktion dazu entschlossen, mit diesem Antrag den Hochwasserschutz in Rhüden und Bornhausen schnell und wirksam zu verbessern. Darin wird gefordert, dass der Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens oberhalb Bornhausen umgesetzt werden muss und vor allem unumgänglich sei. Ziel ist es, mit diesem Antrag über den Landtag die Landesregierung aufzufordern, endlich notwendige Mittel bereitzustellen, um den Menschen die ständige Angst vor dem nächsten Hochwasser zu nehmen. Auch die CDU Landtagsfraktion wehrt sich mit ihrem Antrag dagegen, dass auf der einen Seite die Kostenkalkulationen auf über 10 Mio. Euro hochgeschraubt wurden und das gleichzeitig dadurch nun eine Begründung dafür besteht, dass die Maßnahme nicht mehr durchgeführt werden kann, da nicht mehr ein ausgewogenes Verhältnis für einen zu erwartenden Schaden zur Höhe der Investition besteht.

Für die CDU Landtagsfraktion steht fest, dass der geschilderte Zustand für Seesen unhaltbar ist und das eine wirksame finanzielle Unterstützung seitens der Landesregierung notwendig sei. Der CDU Landtagsabgeordnete Rudolf Götz freut sich, dass seine Fraktion dieses Thema im Landtag aufgegriffen hat. Der Verfahrensverlauf wird jetzt so sein, dass der Landtag über diesen Antrag berät und sich anschließend der Umweltausschuss als Fachausschuss damit befasst. Spannend wird es im Anschluss bei der zweiten Beratung im Landtag werden. Es geht dann darum, ob die Regierungsmehrheit aus SPD und Grüne bereit ist, über entsprechend notwendige Zuschussgewährungen, die Mittel zur Verfügung stellt, die einen Talsperrenbau ermöglichen werden. Interessant ist hierbei zu erwähnen, dass nach dem Ereignis 2007 alle Hebel in Bewegung gesetzt wurden, dazu gehört eine umfangreiche Planung, die so gut wie abgeschlossen ist, um den Anliegern an der Nette und Schildau zu helfen. Bis vor 2 Jahren war eine Umsetzung finanzierbar und möglich. Seitdem ist alles ins Stocken geraten. Es besteht nun mit diesem Antrag die Hoffnung, gerade auch mit Unterstützung aller Landtagsabgeordneten unseres Raumes, über die Parteigrenzen hinweg, eine Finanzierung sicherzustellen.

Niedersachsen macht sehr viel für den Hochwasserschutz an der Küste, das ist erforderlich und vor dem Hintergrund der Klimaveränderungen sinnvoll. Dies darf aber nicht auf Kosten des Binnenlandes geschehen. Hier müssen die Mittel für den Hochwasserschutz landesweit aufgestockt werden. Seesen ist ein Beispiel dafür, dass die Mittel nicht reichen. Es wird spannend werden. Rudolf Götz: „Ich setze stark auf Umweltminister 
Stefan Wenzel von den Grünen. Er ist Südniedersachse und müsste eigentlich für unsere Region offen sein. Ich spiele mit den Gedanken, ihn zu einem Besuch nach Bornhausen einzuladen.“


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