Kreis CDU diskutierte über die Regionen


Der CDU Kreisparteitag im Goslarer Lindenhof stand diesmal ganz im Zeichen der Regionen. Ging es doch darum, einmal die bestehenden und möglichen Zuordnungen anzusprechen und zu diskutieren. Foto: Juhrs
Der CDU Kreisparteitag im Goslarer Lindenhof stand diesmal ganz im Zeichen der Regionen. Ging es doch darum, einmal die bestehenden und möglichen Zuordnungen anzusprechen und zu diskutieren. Foto: Juhrs



Goslar. Der CDU Kreisparteitag im Goslarer Lindenhof stand diesmal ganz im Zeichen der Regionen. Ging es doch darum, einmal die bestehenden und möglichen Zuordnungen anzusprechen und zu diskutieren.

Der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Rudolf Götz befasste sich mit der Region Braunschweig und der Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh aus Nordhausen mit der zu schaffenden Regiopolregion Harz. Götz beschrieb die Aufgabenerweiterung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig hin zur Region Braunschweig. Er verwies auch auf die historischen Bezüge, ausgehend vom früheren Herzogtum und Land Braunschweig, bis hin zur heutigen Verbandsstruktur. Er stellte heraus, dass in Hannover bereits ein Gesetz in Arbeit ist, das auf Grundlage einer Resolution den Gedanken einer Region Braunschweig ausarbeitet. Eine Zustimmung der Christdemokraten hierzu ist verbunden mit dem Verzicht auf eine verfasste Region. Danach werden die Landkreise bestehen bleiben und nur einige Bündelungsaufgaben abgeben. Hierauf haben sich im Zweckverband Braunschweig Christdemokraten, Sozialdemokraten und die Grünen verständigt.

Rudolf Götz hob die Vorteile hervor. So werden in Zukunft die verschiedenen Zuständigkeiten bei der Planung und dem ÖPNV bessergebündelt. Auch die mittlerweile unüberschaubaren Wirtschaftsförderungen sollten bald besser koordiniert werden. Das Forschungspotential in Braunschweig, Wolfsburg, Wolfenbüttel, Salzgitter und Clausthal-Zellerfeld bedarf einer besseren Vernetzung und soll Schrittmacher und Taktgeber für eine bessere Entwicklung der Wirtschaft werden. Verbunden mit der Ausweitung des Regionsgedankens ist eine auskömmliche Finanzierung des ÖPNV. Hier besteht erheblicher Nachholbedarf für das Braunschweiger Land. Rudolf Götz zeigte sich bei seinen Ausführungen optimistisch. Nach seinen Worten könnte es gelingen, die Weichen so zu stellen, dass die Region Braunschweig ihre guten Möglichkeiten nutzt und erweitert.

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Gastredner Dr. Klaus Zeh und Rudolf Götz. Foto:



Gastredner Dr. Klaus Zeh hatte den Part übernommen, für die zu schaffende Regiopolregion Harz zu sprechen. Herzensanliegen war es für den gebürtigen Leipziger auch, von seinem erfüllten Traum zu sprechen, über den gemeinsamen Harz. Gerade die Verbesserungen der Verkehrsbeziehungen, den vierspurigen Ausbau der Straßen rund um den Harz, sieht er als Klammer und Ziel. Den Landräten und Bürgermeistern aus der Harzregion schwebt vor, neben den Metropolregionen den Harz mit seinen Zentren Goslar, Nordhauen, Sondershausen und Wernigerode den Platz zu sichern, der durch eine Regiopolregion Harz möglich ist. Dabei darf man sich nicht scheuen, dafür einen langen beschwerlichen Weg bis zur Umsetzung zu gehen. Beispielhaft beschrieb er den Raum Halle-Leipzig, der mittlerweile boomt, nicht zuletzt durch die guten Verkehrsbeziehungen. Dr. Zeh sieht die Förderung von Wirtschaft und Tourismus für den „einen Harz“ als gemeinsame Aufgabe. Auch er schloss eine Beziehung von Goslar sowohl zur Region Braunschweig als auch zum Harz nicht aus.

Bei der anschließenden Aussprache war erkennbar, dass die Delegierten ein großes Herz für den Harz haben und eher nüchtern die Wege zu einer Region Braunschweig begleiten. Für die CDU ist durch diesen Parteitag das Bewusstsein für den Regionsgedanken geschärft und der Wunsch bestätigt, diese Themen stärker in den Fokus zu rücken. Neben diesen handfesten politischen Themen führte der Kreisparteitag die Wahlen für die Delegierten der CDU Niedersachsen und des Landesverbandes Braunschweig durch. Ebenso wurde dem Kreisvorstand einstimmig Entlastung erteilt. Als Gäste konnten die Bundestagsabgeordneten Dr. Roy Kühne und Uwe Lagosky, sowie der Vorsitzende des Landesverbandes Braunschweig und Landtagsabgeordneten Frank Oesterhelweg begrüßt werden.


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