Oberbürgermeister antwortet auf Fragen zur Flüchtlingssituation

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In der Sonder-Ratssitzung am Dienstag werden die von der SPD geforderten Antworten des Oberbürgermeisters geliefert. Foto: Anke Donner
In der Sonder-Ratssitzung am Dienstag werden die von der SPD geforderten Antworten des Oberbürgermeisters geliefert. Foto: Anke Donner | Foto: Anke Donner



Goslar. Seitdem in Hahnenklee knapp 300 Flüchtlinge untergebracht sind (regionalGoslar.de berichtete) wird in Stadt und Landkreis über deren Unterbringung diskutiert. Die SPD-Ratsfraktion beantragte sogar eine Sonder-Ratssitzung und einige Ratsmitglieder forderten Antworten vom Oberbürgermeister. 

Die SPD-Ratsmitglieder Dr. Alexander Saipa, Karen Haase, Giovanni Graziano und Erol Gültepe arbeiteten einen Fragenkatalog aus, den sie an den Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk richteten (regionalGoslar.de berichtete). Die Fragen sollen nun in der Sonder-Ratssitzung, die am 29. September stattfindet, ausführlich thematisiert werden. Die Antworten des Oberbürgermeisters können nun schon vor der Sitzung eingesehen werden. Im Ratsinfo-System der Stadt Goslar werden die Fragen der SPD-Ratsmitglieder ausführlich vom Oberbürgermeister beantwortet.

Auf der Bürgerversammlung in Hahnenklee, an der auch ein Vertreter des Innenministeriums teilnahm (regionalGoslar.de berichtete) erklärte Junk, dass man weiterhin nach alternativen Flüchtlingsunterkünften suchen wolle, um die Situation in Hahnenklee zu entspannen. Hier teilte der Oberbürgermeister mit, dass er den vom Land Niedersachsen gewählten Standort schon allein wegen seiner Infrastruktur für ungeeignet halten würde. Die Suche sollte im Idealfall gemeinsam mit dem Landkreis und dem Innenministerium erfolgen.

Alternative Standorte gesucht


Auf Nachfrage von regionalGoslar.de teilte Stadt-Sprecher Christian Burgart mit, dass seitens der Stadt eine Alternativsuche stattgefunden hätte. Der Oberbürgermeister, so Burgart, hätte in den vergangenen Wochen einige Gespräche geführt. Dabei hätten sich drei mögliche Standorte ergeben, die dem Landkreis auch vorgelegt wurden. Diese Standorte wären jedoch nicht groß genug, um alle Flüchtlinge aus Hahnenklee an einem Ort unterbringen zu können. Dies aber würde der Landkreis, schon aus organisatorischen Gründen, bevorzugen. Die Unterbringung in den ausgewählten Gebäuden wäre zwar nicht sofort, aber zeitnah umsetzbar gewesen. Wo sich diese Standorte befinden, wollte man seitens der Stadt nicht kommunizieren. Mit dem Innenministerium gab es jedoch keine Gespräche diesbezüglich, teilte Burgart mit.

Landrat Thomas Brych bestätigte, dass vom Oberbürgermeister einige Alternativen vorgelegt worden sind. Brych teilte auch mit, dass er Junk bat, die Standorte dem Innenministerium vorzulegen, da nur das Land die Entscheidung treffen könne, ob und welche Standorte in Frage kommen würden.


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