Goslar. Bund und Länder einigten sich darauf, dass Gelder für Straßenbau nicht mehr direkt gefördert werden. Die SPD hatte im Landtag angeregt, zukünftig Landesmittel für den Straßenbau bereitzustellen, dies scheiterte allerdings. Eine Anfrage an den Landkreis soll nun Klarheit darüber schaffen, was dies für Auswirkungen auf Goslar haben wird.
Laut Saipa und Emmerich-Kopatsch habe es vor allem an der CDU gelegen, diese hätten den Vorschlag nicht mitgetragen, so dass ab Oktober dieses Jahres bereits keine Anträge zur Finanzierung von Straßen mehr bewilligt werden könnten.Die vorhandenen Geldern seien bereits vollständig verplant.
Um einen genauen Überblick zu bekommen, wie sehr sich dies auf den Landkreis Goslar auswirken wird, haben die Abgeordneten eine Anfrage an Landrat Thomas Brych gestellt. Geklärt werden soll, welche Straßensanierungsprojekte vom Landkreis beabsichtigt gewesen seien, bei denen ein Anteil des Landes von rund 75 Prozent fest eingeplant gewesen ist. Und, ob diese Projekte nunnicht mehr realisierbar seien.
Dabei soll auch eine genaue Auflistung der Straßen und der betroffenen Kommunen sowie des vorausgeplanten
Volumens beantwortet werden.
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