Goslar. Der städtische Ausschuss für Bauen und Umwelt tagt am heutigen Donnerstag den 18. Februar im Sitzungsraum des Verwaltungsgebäudes in der Charley-Jacob-Straße 3.
Nach der Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Genehmigung der
Tagesordnung, sowe der Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.Januar, folgt der öffentliche Teil der Sitzung mit der ersten Einwohnerfragestunde. Anschließend folgt die Abhandlung der Tagesordnung mit folgenden Punkten:
- Sachstandsbericht zu laufenden Baumaßnahmen
- Berichterstattung zur Stadtentwicklung
- Änderung der Sondernutzungssatzung sowie der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Goslar sowie Anpassung des Geltungsbereiches der Satzungen
- Mitteilung zur Änderung der Sondernutzungssatzung sowie der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Goslar sowie Anpassung des Geltungsbereiches der Satzungen.
- Durchführung eines Vergabeverfahrens zur Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft mit einem privaten Partner und Übernahme des Betriebshofes Goslar.
- Änderungsantrag der Ratsfraktion CDU vom 11.02.2016: Durchführung eines Vergabeverfahrens zur Gründung einer gemeinsamen Gesellschaft mit einem privaten Partner und Übernahme des Betriebshofes Goslar Bezug.
- Antrag der Ratsfraktion CDU vom 20.01.2016: Grün und Freiflächenpflege in den ehemaligen Ortsteilen von Vienenburg
- Verkauf eines Grundstücks am Kattenberg (ehemaliges Hotelgrundstück) an die Klosterkammer Hannover.
- A. 98. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Goslar für den Bereich "Am Klusteich" B. Bebauungsplan Nr. 174 "Am Klusteich II" und teilweise Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 40 "Dauerkleingärten" sowie des Bebauungsplans Nr. 18.2 "Bahnhof II" -Auslegungsbeschluss für A und B-
- Satzungsbeschluss Bebauungsplans Nr. 502.2 "Lautenthaler Straße", 2. teilweise Änderung des Bebauungsplans Nr. 502.2 "Lautenthaler Straße"
- Bebauungsplan Nr. 503.2 "Langeliethstraße", 2 tlw. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 503 "Langeliethstraße" im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB.
- Sitzungsvorlage zum Antrag der Ratsfraktion CDU vom 28.10.2015: Neue Parkraumbeschaffung im Bereich des ehem. Grundstück DB, Klubgartenstr. 15 (alter Zirkusabladeplatz),Bahnhofsvorplatz.
- Mitteilung über die geänderte Beratungsfolge der Sitzungsvorlage 2015/340-01
- Einbau von Spielgeräten in der Fußgängerzone.
- Antrag der SPD Ratsfraktion vom 08.01.2016: zu 30 km/h-Zonen und Vorbehaltsstraßen im Bereich Alt Vienenburg
- Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 19.01.2016: Parkplatz Kornstraße hier: Nutzung der vorhandenen Fläche
- Anfragen
- Anfrage der Ratsfraktion BÜRGERLISTE GOSLAR vom 07.02.2016: Konzept für die touristische Nutzung der Lohmühle
- Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion BÜRGERLISTE GOSLAR vom 07.02.2016: Konzept für die touristische Nutzung der Lohmühle.
- Mitteilungen
- Mitteilung zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.08.2014: Radweg an der L 510
- Maßnahmen an städtischen Baumbeständen (2016 lfd. Nr. 05 - 06)
- Verwaltungsgebühren aus den Vorkaufsrechtsverzichtserklärungen - Jahresbilanz 2015
- Zweite Einwohnerfragestunde
Die Tagesordnung mit den Sitzungsvorlagen ist zudem einsehbar unter www. goslar.sitzung-online.de.
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