Goslar. Rund eine Stunde dauerte die jüngste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kreisentwicklung und Tourismus des Landkreises Goslar unter dem Vorsitz von Michael Bachmann. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Neuaufstellung des Klimaschutzprogramms sowie die Umsetzung der Radwegekonzeption im Kreisgebiet, berichtet die Kreisverwaltung am heutigen Donnerstag.
Mit Blick auf das Klimaschutzprogramm fassten die Ausschussmitglieder am Dienstag im großen Sitzungssaal des Kreishauses keine Beschlussempfehlung in Richtung des Kreistages, sondern gaben die Vorlage als behandelt in den Kreisausschuss weiter, der am Montag kommender Woche in nicht-öffentlicher Sitzung zusammentritt. Hintergrund für dieses Vorgehen waren Änderungsanträge der Fraktionen von SPD und Grünen, die zur Sitzung noch nicht schriftlich vorlagen. So beantragt die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grüne die Empfehlungen zum nachhaltigen Klimaschutz in der Bauleitplanung der Kommunen deutlicher zu formulieren. Die Sozialdemokraten wiederum fordern das Hinzufügen der Maßnahme „Windkraft-Offensive“.
Maßnahmen bis 2030 umsetzen
Im Kern umfasst das neuzufassende Klimaschutzprogramm strategische Zielvorstellungen und Maßnahmenvorschläge, die dem Schutz des Klimas dienen sollen und sich an den Klimazielen von Land, Bund und EU orientieren. 26 Maßnahmen in acht Handlungsfeldern dienen als Arbeitsprogramm (Masterplan). Als Zielzeitpunkt wird das Jahr 2030 angegeben.
Dabei unterscheidet das Klimaschutzprogramm, das federführend von Elisa Nestmann, Klimaschutzmanagerin des Landkreises Goslar entworfen wurde, zwischen Maßnahmen mit der Möglichkeit einer direkten Einflussnahme – beispielsweise die energetische Sanierung von Landkreisgebäuden – und strategischen Zielen, die nur indirekt von der Kreisverwaltung beeinflusst werden können. Als eines von vielen Beispielen nennt das Programm die Entwicklung des Harzes zu einer nachhaltigen Tourismus-Region. Der Kreistag wird das Klimaschutzprogramm in seiner Sitzung am 20. Februar auf der Tagesordnung haben.
Radwegekonzeption sorgte für Diskussionen
Für Diskussion sorgte erneut die Umsetzung der Radwegekonzeption des Landkreises Goslar. Während die CDU endlich Bagger statt Konzepte sehen will - die Christdemokraten verliehen dieser Forderung mit einem Änderungsantrag Ausdruck, der den unmittelbaren Bau eines Radweges entlang der Kreisstraße von Engelade bis Rhüden fordert – wollen die Mitglieder der SPD-Fraktion das „große Ganze“ im Blick behalten und plädieren daher für eine Fortsetzung des eingeschlagenen Weges. Dafür setzte sich auch Landrat Dr. Alexander Saipa ein, der ausführte, dass es aus seiner Sicht nicht zielführend sei über einzelne Anträge zu diskutieren, sondern vor allem geschaut werden müsse an welchen Straßen Handlungsbedarf besteht und wo der Landkreis am Ende auch zuständig ist.
Tim Schwarzenberger, in der Verwaltung zuständig für Regionalplanung und Kreisentwicklung, konnte berichten, dass das bestehende Radwegenetz im Landkreis bereits bald sichtbare Veränderungen erfährt. So wurden Schilder bestellt, um das bestehende Radwegenetz auszustatten und die im Landkreis verlaufenden Radfernwege in die einheitliche Beschilderung zu integrieren. „Alle Schilder“, so Schwarzenberger, „werden in einem Kataster erfasst, um bei Bedarf Reinigung oder Austausch zielgenau vornehmen zu können.“
Geschäftsführerin der Metropolregion stellte sich vor
Weiteren inhaltlichen Input erhielten die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses von Silvia Nieber, ihres Zeichens Geschäftsführerin der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wiolfsburg GmbH. Nieber füllt die Rolle der Geschäftsführerin seit August 2022 aus und verfügt über eine Menge kommunalpolitische Erfahrung. Fast 20 Jahre war sie als gewählte Bürgermeisterin zunächst in Bad Münder (2000 bis 2011) und dann in der Hansestadt Stade (2011 bis 2019) aktiv.
In einem rund halbstündigen Vortrag präsentierte Nieber der Goslarer Kreispolitik die Zusammensetzung, Aufgaben und Handlungsfelder der Metropolregion und blickte dabei unter anderem auch auf ein Projekt zurück, das bereits vor Jahren im Landkreis Goslar realisiert wurde. Im Rahmen des Schaufensters Elektromobilität – einer Initiative der Bundesrepublik – wurden in Kooperation mit der Metropolregion Anfang 2016 Entdeckertouren für das E-Bike unter dem Namen „Das Harzer Welterbe elektrisiert“ realisiert. Der Landkreis Goslar beteiligt sich finanziell an der Metropolregion. Jährlich werden dafür 3.000 Euro gezahlt. Weitere Informationen gibt es auch im Internet unter www.metropolregion.de
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