Haushaltsoptimierung: SPD stärkt Oberbürgermeister Markurth

11. Februar 2019
Christoph Bratmann. Foto: SPD
Braunschweig. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig unterstützt den von Oberbürgermeister Ulrich Markurth angestoßenen Weg zur Verwaltungsmodernisierung und Haushaltsoptimierung. Das berichtet die SPD in einer Pressemitteilung.

„Die Verwaltung setzt damit um, was wir mit den Haushaltsgeneralanträgen von 2018 und 2019 angestoßen haben“, erklärt Christoph Bratmann, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Oberbürgermeister Ulrich Markurth beweist mit dieser Initiative Weitsicht und ein Verantwortungsbewusstsein für die kommenden Generationen. Eine Behörde mit über 3500 Mitarbeitern derart grundlegend zu reformieren ist eine große Herausforderung. Es verdient Anerkennung, dass dieser Schritt jetzt gegangen wird.“

Inhaltlich hebt Bratmann die vielen Schnittmengen zwischen den nun durch die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) vorgeschlagenen Schritten und den politischen Forderungen aus den genannten Haushaltsanträgen hervor, die die SPD-Fraktion seinerzeit gemeinsam mit den Grünen eingereicht hätte. In diesen hätten beide Parteien unter anderem ausgeglichene Haushaltsplanentwürfe und Organisationsuntersuchungen in den Fachbereichen gefordert.

Bürger sollen direkt profitieren

„Für die Bürgerinnen und Bürger ist die Aussicht, durch den nun angestoßenen Modernisierungsprozess spätestens ab dem Jahr 2026 dauerhaft die Einnahmen und Ausgaben der Stadt in Einklang zu bringen, sicher die zentrale Botschaft“, so Bratmann. „Neben diesen positiven Zahlen werden die Bürgerinnen und Bürger aber auch direkt profitieren: durch eine moderne Verwaltung, die die Chancen der Digitalisierung nutzt und ihre Arbeitsleistung so optimiert.“ Beispiele hierfür seien die bessere Koordinierung von Bauvorhaben oder der direkte Bürgerservice, bei dem die Einführung einer digitalen Akte vorgesehen ist.

„Die Verwaltung stellt sich mit diesem Modernisierungsprozess den Herausforderungen der Zukunft. Darüber hinaus wird im Rahmen der Haushaltsoptimierung alles kritisch auf den Prüfstand gestellt. Ein Prozess, den wir im Rat konstruktiv begleiten und hier die finalen Entscheidungen fällen werden“, sagt Bratmann abschließend.

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