Helmstedt. Die zwei verstehen sich – diesen Eindruck habe man gewinnen können, wenn man den Niedersächsischen Finanzminister Reinhold Hilbers und Markus Sobotta am Dienstagabend erlebte. Hilbers war eigens nach Schöningen angereist, um dem Bürgermeisterkandidaten Sobotta seine Unterstützung auszusprechen. Der Helmstedter Kreisverband der CDU berichtet in einer Pressemitteilung.
Einig zeigten sich Finanzminister und Bürgermeisterkandidat in Hinsicht auf die Haushaltsführung. Hilbers unterstrich, dass in Zeiten hoher Einnahmen die Tilgung der Altschulden weiterhin Priorität haben müsse und mögliche Entlastungen bei den Leistungsträgern der Gesellschaft, einer breiten Mittelschicht, spürbar ankommen müssten. Sobotta ergänzte hierzu, dass ein geordneter Haushalt die Grundlage für viele Zukunftsfragen der Stadt Schöningen sei.
"Wir brauchen Macher"
Hilbers bekannte seine Position und die Position der CDU als Befürworter einer starken sozialen Marktwirtschaft, dem Antrieb eines soliden Wirtschaftswachstums. Dabei sprach sich Hilbers gegen Konjunkturprogramme aus, da das Hauptrisiko die politischen Unsicherheiten außerhalb Deutschlands seien. Trotzdem müssten Investitionen getätigt werden, um die eigene Wettbewerbsfähigkeit auf Dauer zu erhalten.
Welche Rolle die Kommunen dabei spielten, verdeutlichte Hilbers mit konkreten Zahlen: fast jeder dritte Euro aus dem 34,7 Milliarden Euro schweren Landeshaushalt stehe den Kommunen zur Verfügung. Diese hätten damit ein großes Gestaltungspotential, welches aber oftmals nicht abgerufen wird. „Wir brauchen Macher in den Kommunen“ betonte Hilbers und hält den Bürgermeisterkandidaten Sobotta für den Richtigen, wenn es darum ginge etwas vor Ort zu bewegen. Sobotta bedankte sich bei Hilbers für den Zuspruch und bekräftigte, dass er sich der Herausforderung stellen und gemeinsam mit dem Rat dafür einsetzen möchte den Gestaltungsspielraum für Schöningen zu nutzen.
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