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Kreistagkandidatur von Junk: Rat stellt sich quer



Goslar

Kreistagkandidatur von Junk: Rat stellt sich quer

von Robert Braumann


Der Rat stellt sich gegen die Kandidatur von Dr. Oliver Junk zum Kreistag, Foto: Max Förster
Der Rat stellt sich gegen die Kandidatur von Dr. Oliver Junk zum Kreistag, Foto: Max Förster

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Goslar. Nachdem der Goslarer Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk bereits angekündigt hat, bei der Kommunalwahl am 11. September für den örtlichen Kreistag zu kandidieren, gab es Kritik von SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP, Die Linke, Bürgerliste Goslar und die Gruppe Bürger für Vienenburg. Sie verwehrten Junk den Antrag als Wahlleiter zurückzutreten. Auch in einer Sondersitzung am Dienstag gab es keine Lösung. Eine Mehrheit stimmt gegen die Abberufung des Oberbürgermeisters als Wahlleiter.

Der Oberbürgermeister kann nicht bei der Wahl zum Kreistag antreten, solange er noch als Wahlleiter geführt wird. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport wies nun per Erlass den Rat der Stadt Goslar an, dem Antrag von Junk stattzugeben. Die genannten Fraktionen hatten dem Oberbürgermeister vorgeworfen, dass es sich lediglich um eine Scheindiktatur handele. Diese Ansicht teilt das Ministerium nicht. Der Rat stellte sich aber erneut gegen das Vorhaben von Junk und gegen den Erlass des Ministeriums. Das Ministerium hatte schon im Vorfeld mitgeteilt, dass man die angestrebte Anordnung so oder so durchsetzen werde und an der Stelle und auf Kosten der Stadt Herrn Siebert und Herrn Kasties als Wahlleiter einzusetzen. Dennoch wollten die Fraktionen ein Zeichen setzen und stellten sich nach eigener Aussage gegen das Ministerium. Gegen diesen Erlass kann innerhalb eines Monats nach Zustellung Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht werden.


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