17.09.2020
Braunschweig. Die SPD-Ratsfraktion Braunschweig zeigt sich nach den großen Problemen während des bundesweiten „Warntages“, der vor knapp einer Woche erstmals seit Jahrzehnten stattfand, besorgt und hat als Konsequenz eine Anfrage zur Ratssitzung am Dienstag, 29. September gestellt. Das teilt die Fraktion in einer Pressemitteilung mit. Die CDU-Fraktion hatte bereits gestern gefordert, in Braunschweig wieder Sirenen zu installieren (regionalHeute.de berichtete).
„Der misslungene Test hat uns leider deutlich vor Augen geführt, wo die Schwachstellen einer rein digitalen Informationspolitik im Krisenfall liegen“, erläutert Matthias Disterheft, feuerwehrpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Wir müssen daher offen darüber diskutieren, wie die Bevölkerung auch jenseits von Apps und den bekannten Medien im Katastrophenfall informiert werden kann.“
Sirenen mit Durchsagefunktion
Konkret fragt die Fraktion daher auch zu möglichen Plänen der Verwaltung zum Wiederaufbau der vor einigen Jahren abgebauten Sirenen im Stadtgebiet an: „Es mag altmodisch klingen, aber im Katastrophenfall muss jede Person zuverlässig erreicht werden, natürlich übrigens auch alte Menschen“, erklärt Disterheft der zudem unterstreicht, dass für die Probleme am „Warntag“ weder Stadt noch Feuerwehr Braunschweig sondern die zuständige Bundesbehörde verantwortlich war. Eine Lehre aus den Problemen mit der App NINA könnte daher sein, im Stadtgebiet wieder Sirenen zu installieren und diese um eine Durchsagefunktion zu ergänzen: „Andere Städte wie Osnabrück haben bereits signalisiert, dass sie in diese Richtung gehen wollen. Wir wollen nun wissen, ob dies auch für Braunschweig in Frage käme – und was eine solche Installation natürlich kosten würde“, so Disterheft.
Dieser verweist zudem auf die sensible Lage in manchen Bereichen der Stadt: „Der Südwesten Braunschweigs grenzt beispielsweise nah an ‚Schacht Konrad‘ und es ist völlig klar, dass der Bevölkerungsschutz hier im Notfall umso mehr höchste Priorität besitzen muss“, betont Disterheft der entsprechend auch anfragt, ob speziell in diesen Bereichen in naher Zukunft der Aufbau von Sirenen geplant ist. „Eine gute Informationspolitik ist im Krisenfall für den Bevölkerungsschutz essenziell. Wobei natürlich zu hoffen ist, dass es hierzu nie kommen muss und wir diese Systeme auch zukünftig maximal an weiteren Test-Tagen erproben werden.“
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