Berlin/Peine. In den vergangenen Tagen haben SPD und CDU bei ihren Sondierungsgesprächen zur Großen Koalition (GroKo) grundsätzlich eine Einigung erzielt. Die SPD will am morgigen Sonntag auf ihrem Parteitag endgültig über die GroKo abstimmen. regionalHeute.de fragte vorab die Landtagsabgeordneten von CDU und SPD, wie sie die aktuelle Lage bewerten.
Matthias Möhle (SPD):
„Die Sondierungsergebnisse tragen schon eine sozialdemokratische Handschrift. Dass solche Verhandlungen immer kompromissbehaftet sind, liegt auf der Hand. Es stellt sich dann die Frage nach der Schmerzgrenze. Wenn die Delegierten auf dem Bundesparteitag der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zustimmen, wird an einigen Stellen sicherlich noch nachzubessern sein. Entscheidend wäre dann letztlich das Ergebnis der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag – die Bedenken innerhalb der SPD-Mitgliedschaft müssen ernstgenommen und offen diskutiert werden. Das abschließende Votum der Mitglieder entscheidet."
Cristoph Plett (CDU) hat sich auf Anfrage von regionalHeute.de bislang nicht geäußert. Seine Stellungnahme wird gegebenenfalls aber nachträglich hinzugefügt.
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