Peine. Zur Mitgliederversammlung der Kernstadt-SPD erschienen am Donnerstag rund 40 Genossinnen und Genossen. Wichtigste Punkte waren die aktuelle Situation der Bundes-SPD und Ehrungen. Wir veröffentlichen an dieser Stelle eine Pressemitteilung der SPD Peine-Kernstadt ungekürzt und unkommentiert.
„Wie soll es auf Bundesebene weitergehen?“ Mit dieser Frage eröffnete Julius Schneider, Vorsitzender SPD Peine-Kernstadt, die Diskussion um die Lage der Partei. Es folgte eine leidenschaftliche Debatte um den Kurs der SPD. Angesichts des Wahlergebnisses bei der Bundestagswahl wollen die Peiner Sozialdemokraten nicht erneut in eine Große Koalition. Nach der Koalition 2005 bis 2009 sei die Linke in den Bundestag eingezogen, nun die AfD. Fazit: Große Koalitionen stärken die Ränder.
Favorisiert wird bei vielen Genossen, eine Minderheitsregierung zu tolerieren. Schneider fasst zusammen: „Die Große Koalition ist von den Wählerinnen und Wählern abgewählt worden. Angela Merkel hat es nicht geschafft, die von ihr angestrebte Jamaika-Koalition zu bilden. Trotzdem ist die CDU aufgefordert, eine Regierung zu bilden. Die SPD sollte sich nicht davor verschließen, eine Schwarz-Grüne Minderheitsregierung zu tolerieren. Es braucht eine starke Opposition im Bundestag. Neuwahlen sind kein gangbarer Weg, zudem würde eine Minderheitsregierung die Debattenkultur in Deutschland deutlich stärken.“
Außerdem ehrten die Peiner Sozialdemokraten langjährige Mitglieder. Für 50 Jahre Mitgliedschaft wurden Karl-Gustav Dicke und Heinz Möller geehrt. Möller war 25 Jahre Fraktionsvorsitzender im Peiner Stadtrat. Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurden Gerda Fischer, Jürgen Israel, Rolf-Peter Schneider, Werner Tilke, Jörg Kohlmann, Albrecht Burghard. Für 10 Jahre Mitgliedschaft wurden Katrin Esser-Mönning und Wilfried Hofmeister geehrt.
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