Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht bei der Wiedereinführung einer Wehrpflicht in Deutschland offenbar Tempo. Laut eines Berichts des "Spiegel" soll er sein Haus angewiesen haben, bis zum 1. April "Optionen für ein deutsches Wehrdienstmodell vorzulegen, das bedrohungsangepasst auch kurzfristig skalierbar einen Beitrag zur gesamtstaatlichen Resilienz liefert".
In der internen Vorlage, über die der "Spiegel" berichtet, wird klar, dass Pistorius noch vor der Bundestagswahl einen eigenen Vorschlag für ein Wehrpflichtmodell vorlegen will. "Der Bundesminister beabsichtigt eine Richtungsentscheidung zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode", heißt es in der Einleitung für den Arbeitsauftrag. Konkret wurde die Politikabteilung beauftragt, ein entsprechendes Papier vorzubereiten.
FDP gegen die Wehrpflicht
Die FDP als Koalitionspartner in der Regierung hatte ihren Standpunkt zur Wehrpflicht bereits deutlich gemacht. "Die Wehrpflicht ist ein massiver Eingriff in die Freiheit und Bürgerrechte", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller. Die FDP lehne die Wehrpflicht strikt ab. Mehr dazu lesen Sie in unserem Artikel FDP gegen Pistorius: "Mit uns gibt es keine Wehrpflicht".
Pistorius bricht am Dienstagmorgen zu einer mehrtägigen Dienstreise nach Skandinavien auf. Dabei will er sich unter anderem in Schweden auch über das dortige Wehrpflichtmodell informieren.
Wie sich die Bundestagsabgeordneten der Region vor gut einem Jahr zum Thema Wehrpflicht geäußert haben, lesen Sie in unserem Artikel Zurück zur Wehrpflicht? Das sagen unsere Politiker.
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