Projekt Sozialpass in Salzgitter ausgelaufen - Die PARTEI fordert Fortsetzung

11.01.2021

Salzgitter. Die PARTEI in Salzgitter fordert eine Fortsetzung des Sozialpasses. Das Modellprojekt ist zum 1. Januar 2021 ausgelaufen, trotz dass die Verwaltung eine Verlängerung um weitere fünf Jahre empfohlen hatte. Zuletzt scheiterte ein Eilantrag der Linken im Rat, die Entscheidung wurde auf die nächste Ratssitzung verschoben. Die PARTEI Salzgitter äußert sich hierzu in einer Pressemitteilung.

"Als der Sozialpass 2018 in Salzgitter eingeführt worden ist, bejubelten sich SPD und CDU gegenseitig, obwohl die CDU dieses jahrelang blockiert hatte", meint Lars Tietjen, 1. Vorsitzender des PARTEI-Kreisverbandes Salzgitter. Die Verwaltung der Stadt Salzgitter dem Rat schon im September 2020 mitgeteilt, dass dieses Modellprojekt zum 1. Januar 2021 auslaufen würde und hatte eine Verlängerung um weitere fünf Jahre empfohlen, auch hatte die Verwaltung mitgeteilt, dass die Kosten, entgegen ersten Befürchtungen, sich neutral verhielten.


Mit dem Erwerb einer Mobilitätskarte bei Besitz des Salzgitter Passes konnten sich Hilfsbedürftige Salzgitteraner ein verbilligtes Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr sichern. "Gerade für Geringverdiener und sogenannte Aufstocker ein extremer Vorteil und eine massive finanzielle Entlastung. Als nun auf der letzten Ratssitzung 2020 ein Eilantrag der Fraktion die Linke über eine Verlängerung des Sozialpasses vorlag, wurde dieses kurzerhand von den anderen Parteien abgelehnt und auf die nächste Sitzung verschoben", schildert Tietjen den weiteren Verlauf der Geschehnisse. Ergebnis sei nun, dass sich viele Geringverdiener und Aufstocker die täglichen Fahrten zu ihrer Arbeit kaum noch leisten könnten. Tietjen schlussfolgert: "Wie war nochmal der Slogan der Stadt Salzgitter? 'Kinder fördern und Familien unterstützen' - außer du bist arm, dann bekommst du nichts!"

Fortsetzung ist geplant

Wie die Stadt Salzgitter auf Anfrage von regionalHeute.de berichtet, sei der Rat der Stadt im Dezember nicht beschlussfähig gewesen, weshalb der Antrag der Linken in den Januar verschoben werden musste. Darüber hinaus seien auch im Haushalt Gelder für den Sozialpass vorgesehen. Dieser müsse jedoch zunächst einmal verabschiedet werden, erklärt Stadtsprecherin Simone Kessner.

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