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Regionalverband - Chance oder Placebo?

von Alec Pein


Symbolfoto: Anke Donner
Symbolfoto: Anke Donner Foto: Anke Donner

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14.03.2016


Goslar/Region. Der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) hat ein Gutachten erstellen lassen, in dem geklärt werden soll wie Zweckverband und Region gestärkt werden können. Die möglichen Auswirkungen auf Städte und Landkreise sehen Landrat Thomas Brych und Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk sehr verschieden. 

In dem Gutachten wurden Aufgaben festgestellt, deren Verlagerung auf den ZGB als vorteilhaft angesehen werden und unmittelbar durch einen Regionalverband erfolgen könnten. So teilt der ZGB mit, die Genehmigungsbehörde für die Flächennutzungsplanung zentral für die kreisangehörigen Kommunen arbeiten. Ebenso könnten Geodaten erhoben und vorgehalten sowie das Regionalmonitoring, also die Erhebung von Statistiken wie etwa Pendlerzahlen oder ähnlichem, ausgebaut werden. Außerdem sei die Aufgabe Regionalverkehr nicht nur auf den ÖPNV zu beschränken, sondern solle die Gesamtmobilität im Sinne einer regionalen Verkehrsentwicklungsplanung voranbringen. Außerdem biete sich der ZGB für ein regionales Fördermittelmanagement an. Aus dem Gutachten von Prof. Dr. Jörg Bogumil geht auch der Vorschlag hervor, den ZGB in "Regionalverband" umzutaufen, um die Intention der regionalen Zusammenarbeit zu verdeutlichen.

Landrat befürwortet, Oberbürgermeister warnt


Landrat Thomas Brych befürwortet das Konzept in seiner öffentlichen Stellungnahme (Stellungnahme hier nachlesen), wohingegen Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk in einem seiner "Zwischenrufe"(hier nachzulesen) auf seiner Webseite vor einem "Placeboeffekt" warnt. „Dieses Gremium erlaubt es meinen Kollegen und mir, Probleme zu besprechen, uns in wichtigen Themen abzustimmen und Empfehlungen gegenüber der Verbandsversammlung abzugeben.“, so der Landrat zur geplanten Einrichtung eines Verbandsrates, in dem alle Hauptverwaltungsbeamten der fünf Städte und drei Landkreise, und somit auch Brych für den Landkreis Goslar, zusammenkommen sollen. Auch bei den Aufgaben, die der Regionalverband Großraum Braunschweig zur Förderung der Regionalentwicklung künftig übernehmen soll, sehe Landrat Brych grundsätzlich positive Ansätze. Das seien besonders die Erstellung eines Verkehrsentwicklungsplanes, die Bereitstellung von Daten zur Strukturentwicklung, die Erarbeitung touristischer Konzepte, das Betreiben von Regionalmarketing sowie die Koordinierung des Angebotes regional bedeutender Gewerbegebiete. "Die Chance, diesen Prozess aktiv mitzugestalten, sollten wir nicht verstreichen lassen“, erklärt der Landrat.

Zu dem von SPD, GRÜNEN und FDP eingebrachten Gesetzesentwurf, mit dem Ziel den ZGB zu einem Regionalverband werden zu lassen, teilte Oberbürgermeister Junk in seinem "Zwischenruf"  dagegen seine klare Ablehnung mit. Nach seiner Auffassung werde die geplante Weiterentwicklung nicht nur zu einem erheblichen Kompetenzverlust auf Gemeindeebene führen, sondern bedeute sogar einen "Aushöhlung der Kommunalen Selbstverwaltung". Besonders die Tourismusförderung, die eine Kernaufgabe von der Region Harz sowie Goslar sei, dürfe nicht geschwächt werden. Weitere Kompetenzen in Aufgabenbereichen der Kommunen wie etwa Schulwesen, Verkehr, Gewerbe und Wirtschaft der Kommunen würden zudem im Entwurf konkret eingeschränkt werden.


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