Wolfenbüttel. Im Vorfeld der geplanten Wolfenbütteler Sonderratssitzung zur Regionsdebatte am 11. Februar hat sich die Wolfenbütteler SPD-Ratsfraktion Gedanken zum Thema gemacht. In einer Information an die Presse stellt Vorsitzender Ralf Achilles die Handlungsempfehlung seiner Partei vor.
"Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben seit Jahren die gemeinsame Entwicklung der Städte, Gemeinden und Landkreise in der Region Braunschweig gefördert. Nunmehr ist es an der Zeit, die Region zu stärken, da diese vor enormen Herausforderungen steht. Dabei sollten wir aber schrittweise vorgehen. Bei einer solchen Regionsbildung handelt es sich nicht um eine Modeerscheinung, sondern zwingende Notwendigkeit – die schon seit langen Jahren absehbar war", so Achilles.
Zum einen sei da der Bevölkerungsrückgang zu nennen, des Weiteren der Rückgang der finanziellen Leistungsfähigkeit, der einer Verbesserung der bestehenden Situation teilweise entgegensteht. Ziel müsse es sein, die Region als starke Industrieregion mit hoher Lebensqualität für die Menschen zu erhalten und weiterzuentwickeln. Dies müsse auch geschehen, um einen Niedergang zu verhindern, der unweigerlich eintreten würde, wenn es bei den bisherigen partikularen Strukturen bleiben würde. Da eine Region Braunschweig aufgrund der derzeitigen kommunalen Strukturen nicht zu erreichen sei, wolle die SPD den Zweckverband Großraum Braunschweig zu einem Regionalverband entwickeln.
Die bisherigen Aufgaben in den Bereichen ÖPNV/Regionalverkehr und Regionalplanung mütssen ergänzt werden um: die strategische Planung für die wirtschaftliche Entwicklung der Region; die Förderung der wirtschaftlichen Kooperation und des Interessenausgleichs; die Förderung der kulturellen und politischen Identität der Region; um eine gemeinsame Vermarktung und Profilbildung der Region und eine gemeinsame Bildungs- und Forschungsplanung. Die darüber hinaus noch möglichen Aufgabenübertragungen seien vielfältig, müssten aber in Abstimmungsprozessen erarbeitet werden.
"In einem ersten Schritt sollte eine Stärkung der Städte und Gemeinden im Rahmen einer „Funktionalreform“ erfolgen, bei der entweder durch Zusammenarbeit einzelner Gemeinden und Städte Aufgaben erledigt werden können oder sich auch einzelne Gemeinden und Städte miteinander verbinden können. Die nachfolgende Bildung einer starken Region Braunschweig mit den regionalen Akteuren unter Einbindung der Städte Braunschweig, Salzgitter, Wolfsburg, Goslar, Gifhorn, Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel ist das Ziel. Dazu muss die regionale Strukturentwicklung im regionalen Konsens erfolgen und alle Teilräume müssen daran beteiligt werden", unterstreicht der Fraktionsvorsitzende.
"Landkreis und Stadt Wolfenbüttel beteiligen sich aktiv an der Regionsbildung, da im Wettbewerb der Regionen und Standorte allein zukunftsorientiert wenig zu erreichen ist, dabei ist zu beachten, dass die Menschen bei diesem Prozess mitgenommen werden müssen", erklärt er abschließend.
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