Salzgitter. Die Idee, Fußgängerampeln in Salzgitter mit sogenannten Bergbaumännchen auszustatten, ist heute im Stadtrat auf breite Ablehnung gestoßen. Die AfD-Ratsfraktion hatte beantragt, dass die Verwaltung prüfen solle, in welchen Stadtteilen die Ampeln technisch umsetzbar wären und welche Kosten entstehen würden. Auch ein Änderungsantrag der AfD fand keinen Zuspruch.
Da es bereits im Vorfeld Diskussionen um die Zuständigkeiten einer solchen Maßnahme gab, brachte AfD-Ratsfrau Patricia Mair einen Änderungsantrag ein, der den Ursprungsantrag noch einmal konkretisierte. Zudem warf sie den anderen Fraktionen reflexhafte Ablehnung vor. „Nicht, weil der Antrag schlecht wäre, sondern weil er von der AfD kommt“, sagte sie. Der Antrag sei bewusst als Prüfantrag formuliert worden, ohne Zwang zur Umsetzung: Es gehe lediglich um die Frage, ob eine Umsetzung technisch möglich sei. Mair appellierte an die Stadtratsmitglieder: „Damit sind alle beteiligt. Alle gehört. Alle formalen Vorwände erledigt. Jetzt geht es nicht mehr um Verfahren oder Zuständigkeiten. Jetzt geht es nur noch um eine Frage: Wollen Sie die bergbauliche Geschichte ganz Salzgitters würdigen oder wollen Sie weiter Anträge ablehnen, nur weil sie von der falschen Fraktion kommen?", so Mair.
Klare Worte von den Fraktionen
Die CDU-Ratsfraktion wies noch einmal darauf hin, dass die Zuständigkeit für solche Maßnahmen bei den Ortsräten liege. Fraktionsvorsitzender Thomas Huppertz erklärte, dass der Antrag bereits im Ortsrat Süd positiv beschlossen worden sei und die Ortsräte selbst entscheiden könnten, wo und wie die Ampeln aufgestellt werden. "Dieser Antrag gehört in die Hände der Ortsräte, denn hier handelt es sich um Maßnahmen zur Pflege des Ortsbildes. Der Ortsrat ist gemäß unserer Hauptsatzung zur eigenen Entscheidung ganz klar befugt. Da brauchen wir als Rat nicht beschließen", machte Huppertz deutlich.
Die Grünen, vertreten durch Fraktionsvorsitzenden Ralf Albert, hielten eine einzelne Ampelmännchenlösung für zu klein, um die Bergbaugeschichte der Stadt angemessen zu würdigen. Albert kündigte an, dass seine Fraktion einen eigenen Antrag einbringen werde, um die letzten Relikte der Bergbaugeschichte dauerhaft öffentlich zugänglich zu machen und die Verdienste der Bergleute angemessen zu ehren.
Besonders deutlich äußerte sich Lars Tietjen von der Ratsgruppe Grüne – Die PARTEI. Tietjen bemängelte nicht nur, dass der Antrag eine bereits bekannte Idee der SPD aufgreife, sondern warf der AfD vor, diese aus dem ursprünglichen Zusammenhang herauszulösen. Er kritisierte die AfD scharf für die politische Instrumentalisierung der Bergbaugeschichte: „Erinnerungskultur ist kein Kostüm, das man sich überwirft, wenn es politisch gerade passt.“ Tietjen betonte, dass echte Projekte der Erinnerungskultur, wie die Arbeit des Arbeitskreises Stadtgeschichte, von der AfD nicht unterstützt würden. „Die Geschichte des Bergbaus in Salzgitter gehört den Menschen in dieser Stadt und nicht einer rechtsextremen Partei, die Solidarität predigt und Spaltung praktiziert, die Tradition beschwört und Erinnerung ablehnt, wenn sie Geld kostet und unbequem wird. Wer Erinnerungskultur ernst meint, stärkt den Arbeitskreis Stadtgeschichte. Wer Erinnerungskultur ernst meint, setzt sich kritisch mit Geschichte auseinander und instrumentalisiert sie nicht für rechtsextreme Symbolpolitik. Deshalb lehnen wir diesen Antrag ab, nicht wegen des Bergmanns, sondern wegen der Partei, die ihn missbraucht. Salzgitter hat eine starke Geschichte, aber sie ist viel zu wertvoll, um sie der AfD zu überlassen", so Tietjen.
Abgestimmt wurde sowohl über den ursprünglichen Antrag als auch über den nachgereichten Änderungsantrag – beide wurden abgelehnt.
