Salzgitter. Enttäuscht zeigte sich die Fraktion der Linken im Rat der Stadt Salzgitter von der Ablehnung ihres Antrages zur Verbesserung beim Bildungs- und Teilhabepaket. Nur die SPD hätte den Antrag mit ihren Stimmen unterstützt. Die Linke hatte einen Antrag auf Direktzahlung des Teilhabebedarfs von 15 Euro an Leistungsberechtigte gestellt. Dies berichtet Die Linke in einer Pressemitteilung.
Nach einer Gesetzesänderung vom 1. August 2019 sei dies nun möglich. Bei der Pauschale von 15 Euro handele es sich um einen Zuschuss für Kinder und Jugendliche, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.
Dieser Zuschuss könne für Aktivitäten in den Bereichen Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit, Unterricht in künstlerischen Fächern (zum Beispiel Musikunterricht) und vergleichbare angeleitete Aktivitäten der kulturellen Bildung oder für Freizeiten eingesetzt werden.
Die anderen Fraktionen wie GRÜNE, M.B.S., CDU und FDP hätten den Antrag abgelehnt.
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