Salzgitter. Bereits in die Haushaltsdebatte Ende letzten Jahres brachte Die Linke den Vorschlag ein, zukünftig mit einem wiederverwendbaren Salzgitter-Cup viel Müll zu sparen. Coffee-to-go-Becher-Berge sollen so zukünftig vermieden werden, außerdem würde man etwas für das Image der Stadt tun.
Der erste Vorstoß der Linken wurde von den meisten Fraktionen begrüßt. Nun geht es allerdings um eine praktikable Umsetzung. So ist es wenig verwunderlich, dass nicht nur der ursprüngliche Antrag der Linken auf der morgigen Ratssitzung besprochen wird, sondern gleich noch zwei Änderungsanträge vonCDU und M.B.S. zur Diskussion vorliegen.
Was die Idee angeht, scheint man sich allerdings einigzu sein: Ein eigener Stadtbecher soll her, ganz nach dem Vorbild anderer Städte. Als Beispiel hatte die Linke Freiburg genannt."(Dort)wurde 2016 der Freiburg Cup als Mehrwegpfandbecher mit Erfolg eingeführt“, erklärt Fraktionsvorsitzender HermannFleischer. Angestrebt werden sollte eine Mehrwegquote von 100 Prozent bis Ende 2018.
Zunächst wurde der Vorschlag in den Gremien der Stadt diskutiert. ImBetriebsausschuss der städtischen Regiebetriebe (SRB) entschied sich die Linke den Antrag nochmals zu überarbeiten. Ein Teil des Antrages beinhaltet aucheine Regelung für die Übergangszeit, nachder eine Umweltabgabe von 25 Cent je Einwegbecher erhoben werden soll, bis der Salzgitter-Cup erscheint.
Damit geht die CDU nicht ganz mit, im Änderungsantrag heißt es:
"Um das Projekt zum Erfolg zu bringen, muss ein durchdachtes und unkompliziertes Konzept erarbeitet werden, das auf Freiwilligkeit statt auf Verbote setzt. Eine Quote von 100 Prozentinnerhalb kürzester Zeit würde dabei abschrecken und eine nicht erreichbare Zielsetzung darstellen.
Eine Strafgebühr in Form einer sogenannte Umweltabgabe würde den positiven Ansatz einer solchen Lösung von vornherein ins Negative verkehren. Zumal die rechtliche Zulässigkeit stark in Frage gestellt wird."
Stefan Roßmann (M.B.S.) sieht das ähnlich wie die CDU:
"Die Zahlen sprechen für sich, laut Deutscher Umwelthilfe (DUH) und auf Salzgitter bezogen werden in unserer Stadt allein circa 3,4 Millionen Coffee-to-go Becher gebraucht.
Ganz zu schweigen von den anderen Einwegbechern, Bestecken. Neben einem Logistikprogramm, einer App zur Navigation, wo man seinen Becher befüllen lassen kann, könnte man mit einer Bürgeraktion individuellen Namen und Design für den Becher finden. Zu guter Letzt muss die Einführungsaktion zwei Wochen werblich begleitet werden.
Nach erfolgreicher Einführung, könnte man bei einer 2. Auflage so etwas wie eine 'Art Edition' oder Jahresbecher einführen, am besten zum Anfang eines Schuljahres. Wir halten aber ein Strafgeld für jeden benutzen Einwegbecher, wie es der Antrag der Linken vorsieht als den falschen Weg und würden dieser Variante nicht zustimmen."
Wie Michael Loos (SPD) auf Anfrage mitteilte, wolle sich seine Fraktion noch mit einer Stellungnahme zurückhalten und die nächste Betriebsausschusssitzung abwarten. Denn: Der Betriebsleiter des SRB habe für die nächste Betriebsausschusssitzung einen Vortrag angekündigt, inwieweit sich die Stadt sich mit diesem Thema bereits beschäftigt hat, wie die Situation in Salzgitter ist und welche Lösungsansätze es gibt. Dazu sollen alle offenen Fragen geklärt werden. Ziel seies, möglichst eine gemeinsame Lösung mit allen Ratsfraktionen und der Verwaltung zu finden.
Lesen Sie auch
https://regionalsalzgitter.de/gegen-kaffee-einwegbecher-linke-schlaegt-salzgitter-cup-vor/
mehr News aus Salzgitter
